Brief der SPD Bonn: Heutige Berichterstattung des General-Anzeigers zum Neubau Schwimmbad

Folgenden Brief hat die SPD Bonn zur aktuellen Berichterstattung des GA Bonn zum neuen geplanten Zentralschwimmbad vom 14.11.2017 (Aufsichtsrat segnet neues Bad in Bonn Dottendorf ab) geschrieben.

Liebe Genossinnen und Genossen,

am heutigen Dienstag berichtet der General-Anzeiger in seinem Artikel „Aufsichtsrat segnet neues Bad in Bonn-Dottendorf ab“ aus laut eigener Angabe „sicherer Quelle“, der Aufsichtsrat der Stadtwerke habe das Projekt Neubau Schwimmbad einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen. Das sei besonders bemerkenswert, weil die SPD, die mit uns beiden im Aufsichtsrat vertreten ist, das Projekt bisher kritisch begleitet habe.

Die Darstellung des Abstimmungsverhaltens im Aufsichtsrat entspricht nicht den Tatsachen. Wir haben dem Projekt im Aufsichtsrat nicht zugestimmt.
Diese Berichterstattung ist besonders deshalb ärgerlich, weil der General-Anzeiger in dem genannten Artikel den Schluss zieht, dann sei die Lage für den finalen Beschluss in der Ratssitzung ja klar. Es gebe offensichtlich keine Gegnerschaft mehr.

Wir haben dem General-Anzeiger mitgeteilt, dass wir eine Richtigstellung von vergleichbarem Umfang und Positionierung im Blatt sowie eine Entschuldigung erwarten. Alle anderen Redaktionen haben diese Mail – für den General-Anzeiger erkennbar – auch von uns erhalten. In dieser Mail haben wir explizit darauf hingewiesen, dass der General-Anzeiger das Gespräch mit uns nicht gesucht hat, bevor er den Artikel veröffentlicht hat.

Dem Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. Klaus-Peter Gilles haben wir bereits geschrieben, dass wir von ihm erwarten, dass er die Sachlage in der nächsten Aufsichtsratssitzung anspricht und auch in der Öffentlichkeit klarstellt. Das ist seine Aufgabe im Sinne des Unternehmens.

Dem Oberbürgermeister haben wir sowohl die Mail an den General-Anzeiger und die anderen Redaktionen, als auch die an Herrn Dr. Gilles zur Kenntnis gegeben.

Wir finden es sehr bedauerlich, dass ein Aufsichtsratsmitglied sich – und dann auch noch in der Sache falsch – gegenüber ausgewählten Vertreterinnen und Vertretern der Presse über Beratungsinhalte und Abstimmungsverhalten aus dem Aufsichtsrat zu einem Projekt, das schon allein aus finanziellen Gründen für die gesamte Stadt von großem Gewicht ist, äußert. Leider ist das aber natürlich auch nichts Neues.

Wir bitten die OV-Vorsitzenden unter Euch herzlich, diese Mail auch an ihre Mitglieder weiterzuleiten.

Mit solidarischen Grüßen

Angelika Esch und Herbert Spoelgen