Warum Wulff untragbar und unerträglich ist

Zusammenfassung: Christian Wulff hat im Interview mit ARD/ZDF gezeigt, dass er dem Amt nicht gewachsen ist. Das allein reicht für einen Rücktritt nicht aus, auch wenn dieser angemessen wäre. Sollten aber weitere Unwahrheiten herauskommen, insbesondere in Bezug auf den Anruf bei Kai Diekmann, ist ein Rücktritt unausweichlich.

Wenn ich an Bundespräsidenten zurückdenke, erinnere ich mich zunächst an Karl Carstens, der für mich als siebenjähriger kleiner Junge zumindest wie ein Präsident wirkte. Geprägt haben mein Präsidentenbild dann Richard von Weizsäcker und Roman Herzog, die beide für mich die herausragenden Präsidenten der Bundesrepublik sind. Doch dann begann der Abstieg. Setzte Johannes Rau mit seinen Grundsatzreden und seinen Äußerungen zur Tagespolitik immerhin noch Akzente, war dem von Merkel ausgesuchte Horst Köhler zwar moralisch unangreifbar, aber zu bieder – und letztlich für das Amt nicht geeignet, wie sein beleidigter Rücktritt zeigte.

Und dann kam Christian Wulff. Auch wenn ich Gauck nicht unbedingt für eine gute Wahl gehalten habe – er war die deutlich bessere Wahl als der Ministerpräsident aus Niedersachsen, der in meinen Augen in erster Linie nicht das intellektuelle Format für das Amt hatte und hat, der absehbar Präsident von Merkels Gnaden sein würde und ist, der zu sehr in den Tiefen des Alltagspolitikbetriebs verstrickt war und dessen Umgangs- und Freundeskreis nicht unbedingt dem entsprechen, was man von einem Bundespräsident erwarten sollte. Kurz nachdem bekannt wurde, dass Wulff Bundespräsident werden sollte meinte ein ein Geschäftsführer eines Hannoveraner Unternehmens beim Mittagessen zu mir: “Dass der sich das traut. Wenn rauskommt, mit wem der Geschäfte macht und wo der überall drinsteckt, muss er aber viel erklären.” Vielleicht war dies Christian Wulff auch durchaus klar, als er einmal im Stern-Interview sagte, dass er das Amt des Kanzlers nicht anstrebe. Im Bund steht man nochmals unter ganz anderer Beobachtung. Und dass gute Landespolitiker eben nicht zwangsläufig gute Bundespolitiker sein müssen, haben schon andere bewiesen – wie z.B. Kurt Beck. Wulff konnte also durchaus wissen, was auf ihn zukommen könnte. Doch letztlich wird dann die Aussicht auf das prestigeträchtigste Amt des Landes verlockender gewesen sein dürfen.

Als Präsident war er bislang unauffällig. Seine Reden gehören sicher zu den flachsten, die je ein Bundespräsident gehalten hat (Lübke ist wegen seiner Krankheit entschuldigt), gespickt mit floskelhaften Plattitüden und verallgemeinernden Kalenderblatt-Weisheiten (“Der Islam gehört zu Deutschland”). Aber – ich gebe es zu – wirklich gestört hat er nicht. Seine Reaktion auf die rechtsradikalen Morde ist sogar positiv hervorzuheben.

Das alles änderte sich erst, als die Kreditaffäre hochkam. Hätte Herr Wulff sich sofort nach dem Bekanntwerden des Häusle-Kredits hingestellt und in etwa gesagt:

Liebe Bundesbürger, es ist richtig, ich habe von einer befreundeten Unternehmerfamilie einen günstigen Kredit erhalten. Ich habe im Landtag von Hannover auf eine entsprechende Nachfrage zumindest missverständlich geantwortet. Diesen Kredit habe ich dann mit einem zinsgünstigen Darlehen bei der BW-Bank abgelöst, wobei ich verstehen kann, dass das jetzt zu Irritationen führt. Daher werde dieses Darlehen jetzt mit einem üblichen Immobilienkredit bei der XY Bank ablösen, zu der ich sonst keinerlei Geschäftsbeziehungen unterhalte. Als Ministerpräsident von Hannover war ich notwendigerweise mit der dortigen Wirtschaft teilweise auch freundschaftlich eng verbunden, teilweise vermutlich sogar zu eng. Dies hat aber keine Auswirkungen auf meine Amtsführung als Bundespräsident mehr. Ich werde durch meine Anwälte alle Kontakte und diesbezüglichen Unterlagen ins Internet stellen lassen und dann Ihre Fragen in einer Pressekonferenz beantworten. Die entstandene Situation tut mir leid und ich werde mich bemühen, den entstandenen Schaden durch eine untadelige Amtsführung wiedergutzumachen. Als erstes berufe ich eine Ethik-Kommission unter Leitung von Hans-Jürgen Papier ein, die Grundsätze für den Umgang zwischen Politikern und Wirtschaftsführern erarbeiten soll. Daran werde ich mich messen lassen. Zudem werde ich nach Ablauf meiner Amtszeit auf die Ruhebezüge des Bundespräsidenten verzichten. Ich danke Ihnen.

Es wäre reiner Tisch gewesen und die Affäre wäre wahrscheinlich längst ausgestanden.

Stattdessen wutentbrannte Anrufe bei der Bild-Zeitung, Zugeben nur, was eh schon offensichtlich ist, falsche Aussagen zum Zustandekommen von Verträgen, immer neue Enthüllungen über Verquickungen im Sumpf von Hannover, langes Schweigen…

Das gestrige Interview hat die Situation nur noch verschlimmert:

  1. Hat Wulff gezeigt, dass er dem Amt nicht gewachsen ist und immer noch erst hineinwachsen muss. Er ist sozusagen “Präsident in Ausbildung” – das macht er selbst deutlich wenn er sinngemäß sagt, dass er erst ein präsidiales Verhältnis zu den Medien entwickeln muss oder wenn er darauf hinweist, dass der Sprung von Ministerpräsidenten zum Bundespräsidenten ein großer ist. Lächerlich gemacht hat er sich auch mit Aussagen wie “Menschenrechte gelten auch für Präsidenten” oder dass angesichts der Recherchen “das ganze Dorf aufgeschreckt war”.
  2. Nach Aussagen der Bild Zeitung spricht Wulff hinsichtlich des Anrufs auf Herrn Diekmanns Anrufbeantworter die Unwahrheit, wenn er sagt, er habe nur um eine Verschiebung des Artikels um einen Tag gebeten. Hier kann an sich nur die Offenlegung des Mitschnitts durch die Bild helfen. Und am saubersten wäre es, wenn Herr Wulff dazu sein Einverständnis gäbe.
  3. Viele Fragen bleiben offen: Warum reist Gehrkens beim Ministerpräsidenten mit, wenn er doch nur ein väterlicher Freund ist? Wurde mit dem Kredit nicht doch gegen das Ministergesetz verstoßen? Wie ist das Verhältnis zu Herrn Maschmeyer? Was ist mit Eventmanager Manfred Schmidt? Was trug sich wirklich mit dem Redakteur der Welt zu? Und nicht zuletzt: bezahlt Frau Schausten wirklich 150 Euro für Übernachtungen bei Freunden?

Es bleibt also zunächst die Sache der mangelnden Eignung. Deswegen muss niemand zurücktreten, auch wenn schön wäre. Sollte er aber gegen das Ministergesetz verstoßen haben, ist ein Rücktritt nach seinem bisherigen Kurs unausweichlich. Und erst recht gilt das, sollte Wulffs Darstellung des Telefonats auf Kai Diekmanns Mailbox falsch sein. Denn dann hat er die Republik belogen.

Wenn jetzt gesagt wird, wer ohne Schuld ist, werfe den ersten Stein dann antworte ich, dass ich nicht ohne Schuld bin. Die meisten seiner Kritiker sicher auch nicht. Ich bin aber auch nicht Bundespräsident und weiß, dass ich dem Amt moralisch und intellektuell nicht gewachsen wäre.

Der Amtsinhaber aber sollte ein moralischer und intellektueller Leuchtturm sein. Und das ist Christian Wulff eben nicht.

Wie man auf seine deutsche Staatsbürgerschaft verzichtet

Manche Menschen sind so unzufrieden mit den Zuständen, dass sie sich fragen, ob und wenn ja wie Sie ihre deutsche Staatsbürgerschaft los werden können.

Ja, das geht grundsätzlich und ist in §§ 17ff des Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) geregelt wird.

Pech haben Sie, wenn Sie Beamter, Richter, Soldat der Bundeswehr sind oder sonst in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis stehen, das noch nicht beendet ist. Als Wehrpflichtiger bedürfen Sie zudem einer Erklärung des Bundesministeriums der Verteidigung, dass keine Bedenken gegen die Entlassung aus der Staatsbürgerschaft bestehen (§ 22 StAG), was derzeit aber kein Problem darstellt.

Ganz einfach ist der Verzicht auf die deutsche Staatsbürgerschaft, wenn Sie schon eine weitere Staatsbürgerschaft haben (§ 26 StAG) – dann reicht in der Regel eine Verzichtserklärung aus, die Sie bei Ihrer örtlichen Verwaltung abgeben. Diese wird Ihnen dann eine Verzichtsurkunde aushändigen – und Sie müssen sich nicht mehr ärgern.

Haben Sie noch keine andere Staatsbürgerschaft, können Sie einen Verzichtsantrag stellen – müssen mit diesem aber eine Bestätigung eines anderen Landes vorweisen, dass Sie von diesem die Staatsbürgerschaft erhalten werden. Sie erhalten dann eine Verzichtsurkunde, die aber erst wirksam wird, wenn die andere Staatsbürgerschaft innerhalb eines Jahres tatsächlich verliehen wird. Besonders leicht geht dies z.B. mit der Iranischen Staatsbürgerschaft, die Sie sofort erhalten, wenn Sie eine Iranerin heiraten. Viele lateinamerikanische Staaten freuen sich sehr, wenn Sie dort Geld investieren – eine schnelle neue Staatsbürgerschaft ist dann kein Problem. Übrigens, unter bestimmten Umständen kann der Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft mit der Annahme einer anderen automatisch in Kraft treten.

Eine weitere Möglichkeit ist es, bei einer fremden Armee anzuheuern, wobei es hier aber viele Ausnahmeregeln gibt. So ist dies seit dem 5. Juli z.B. beim Eintritt in eine Armee eines EU-, EFTA oder NATO Mitglieds nicht mehr automatisch der Fall.

Bei Fragen zur Entlassung aus und dem Verzicht auf die deutsche Staatbürgerschaft helfen Ihnen Ihre Gemeindeverwaltung oder das Bundesverwaltungsamt unter 0228 / 99 35 84 48 5 sicher gerne weiter.

Bedenken Sie aber: Ihre Staatsbürgerschaft ist dann im Regelfall für immer weg.

Aktualisiert: 1. März 2017

Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, Der Spiegel

Bild: (c) DER SPIEGEL

Ab heute wird wieder abgenommen

Neujahr 2012

Ich wünsche allen Lesern ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2012!

Die Links zum Tage:

10 Fakten zum Jahr 2012

10 Fakten zum Januar

10 Fakten zum 01. Januar 2012

Tipps gegen den Kater

Foto: Glücksklee © stormpic / aboutpixel.de

Ein Ausblick auf 2012 in 10 Fakten

  1. Das Jahr 2012 des gregorianischen Kalenders ist ein Schaltjahr und hat daher 366 Tage. Damit können sich alle freuen, die an einem 29. Februar Geburtstag haben.
  2. Vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2012 hat Dänemark die EU-Ratspräsidentschaft inne, danach übernimmt bis zum Ende des Jahres Zypern.
  3. Kulturhauptstädte Europas 2012 sind Guimarães in Portugal und Maribor in Slowenien.
  4. Die UNO hat 2012 zum Internationalen Jahr der Genossenschaften erklärt, die UNESCO zum Internationalen Jahr der nachhaltigen Energie für alle.
  5. Außerdem wird das Alan Turing Jahr begangen, der dieses Jahr 100 würde. Turing, der bereits 1954 starb, leistete die wesentlichen theoretischen Grundlagen für die moderne Informations- und Computertechnologie. Es finden zahlreiche Veranstaltungen an Universitäten, Forschungseinrichtungen und Museen in der ganzen Welt statt.
  6. Eines der größten Ereignisse des Jahres werden die Olympischen Sommerspiele in London sein, die am 27. Juli 2012 eröffnet werden.
  7. Wie schon 2011 hat das Umweltprogramm der UNO 2012 zum Jahr der Fledermaus ernannt. In Deutschland ist die Dohle der Vogel des Jahres, die Süßholzwurzel die Arzneipflanze des Jahres, die Koloquinte die Naturheilpflanze des Jahres, die Europäische Lärche der Baum des Jahres, die Heide-Nelke die Blume des Jahres, das Neunauge der Fisch des Jahres, die echte Lungenflechte ist die Flechte des Jahres, der Hirschkäfer das Insekt des Jahres, die Erdkröte der Lurch des Jahres, der Graue Leistling der Pilz des Jahres und die Große Höhlenspinne die Spinne des Jahres.
  8. Der Maya-Kalender erreicht am 21. Dezember 2012 wieder das Datum 13.0.0.0.0, das dem von den Maya angenommen Schöpfungstag entspricht. Esoteriker gehen daher davon aus, dass an diesem Tag die Welt endet oder zumindest in eine neue Periode eintritt. Hierfür gibt es freilich keine rationale Grundlage. Der Film 2012 thematisiert diese Vorstellungen.
  9. Es gibt zahlreiche Kalendersysteme, die andere Jahreszählungen haben. So deckt sich unser Jahr 2012 mit:
    2765 Ab urbe condita
    1460-1461 Armenischer Kalender
    2004-2005 Äthiopischer Kalender
    168-169 Bahai-Kalender
    1418-1419 Bengalischer Kalender
    2962 Berber-Kalender
    2566 Buddhistischer Kalender
    1374 Burmesischer Kalender
    7520-7521 Byzantinischer Kalender
    4708-4709 Chinesischer Kalender
    220-221 Französischer Revolutionskalender
    5772-5773 Hebräischer Kalender
    2068-2069 Vikram Samvat
    1934-1935 Shaka Samvat
    1390-1391 Iranischer Kalender
    1433-1434 Islamischer Kalender
    2672 Japanischer Kōki Kalender
    1728-1729 Koptischer Kalender
    101 Nordkoreanischer Juche Kalender
    4353 Koreanischer Dangun Kalender
    101 Minguo Kalender (Taiwan)
    2323-2324 Seleukidischer Kalender
    2555 Thai-Solar-Kalender
    1325376000–1356998399 UNIX Zeit
  10. In 2012 wird es viele weitere Ereignisse und Jubiläen geben: z.B. eine Mondfinsternis am 28. November, Präsidentschaftswahlen in den USA am 6. November 2012, Landtagswahlen in Schleswig Holstein am 6. Mai, den 60. Geburtstag der Tagesschau…

Dinner for One in einer aktuellen Version

Die 10 beliebtesten Artikel des Jahres 2011 im Blog

Das Jahr hat nur noch wenige Stunden – und da ist es Zeit einmal in die Blogstatistiken zu schauen, welche Artikel 2011 am beliebtesten waren:

  1. Huawei Ideos X3 bei Lidl ausverkauft (3.835 Aufrufe)
  2. 10 Gründe, warum Du noch bei studiVZ bist (3.211)
  3. HP TouchPad für 99 EUR – HP Server überlastet (2.005)
  4. Die 10 mehr oder weniger kurzfristigen Auswirkungen von Google plus (1.619)
  5. Die Sixt-Werbung mit Christian Wulff (1.514)
  6. Heidi Klum nackt (1.237)
  7. 10 Gründe, an denen Du erkennst, dass studiVZ das richtige soziale Netzwerk für Dich ist (968)
  8. Kompatibler WLAN Adapter für Panasonic Viera Fernseher (920)
  9. Lena “Good News” als CD und zum Download (855)
  10. Mark Zuckerberg verkauft seine Facebook-Anteile (668)

Zu meinen anderen Projekten gibt es die Top-Statistiken hier:

10 Gründe, warum 2012 das Jahr von Microsoft wird

Wenn die Medien derzeit über die tonangebenden Technologieunternehmen schreiben, sind immer Google, Apple und facebook dabei – Microsoft aber so gut wie nie. Das wird nicht nur Microsofts Rolle im Markt nicht gerecht – ich gehe sogar so weit und behaupte, dass 2012 das Jahr von Microsoft wird. Hier meine 10 Gründe dafür:

  1. Windows 8… kommt 2012 und wird sich zwar nicht so gut verkaufen wie Windows 7 zu seiner Einführung, aber dem Betriebssystem-Geschäft einen neuen Drive bringen. Und dank der neuen Metro-Oberfläche wird Windows auch endlich auf Tablets ankommen.
  2. Windows Phone… ist das innovativste Smartphone Betriebssystem und wird 2012 mit mindestens zwei weiteren Updates, vielen neuen Endgeräten (zuerst wahrscheinlich das Nokia Lumia 900) und der Präsenz auf neuen Märkten erst richtig an Fahrt aufnehmen.
  3. Office 2012… kommt ebenfalls in 2012 – und das war schon immer eine der Stützen von Microsofts Geschäft.
  4. Kinect… ist mit das innovativste, was Microsoft zu bieten hat. Wir werden 2012 viele neue Anwendungen für die Bewegungssteuerung sehen – und auch Fernseher mit eingebauter Kinect-Bedienung.
  5. Die XBox 720… wird wahrscheinlich zwar erst 2013 auf den Markt kommen, aber vorausichtlich 2012 vorgestellt. Und sie dürfte dank starker Rechenleistung und serienmäßigem Kinect die Latte bei den Konsolen ziemlich hoch legen.
  6. Ein riesiges Ökosystem und Offenheit… das nach wie vor übermächtig auf dem Desktop ist und jetzt auch auf Tablets kommt, das eigene mobile Betriebsysstem, die XBox und Offenheit für andere Plattformen: Office für den Mac, Skydrive für iOS, Hotmail auf Android, Office fürs iPad. Microsoft lässt die einzelnen Plattformen immer stärker zusammenwachsen. Außerdem setzt MS mehr und mehr auf offene Standards wie HTML 5.
  7. facebook… wird sich 2012 auf hohem Niveau stabilisieren. Um Google weiter Paroli bieten zu können, braucht facebook insbesonderen Know How im Such- und Mobilbereich. Und das dürfte von Microsoft kommen. facebook und Microsoft sind jetzt schon natürliche Verbündete, wie sich auch bei so.cl zeigt.
  8. Apple… wird 2012 ein schwieriges Jahr vor sich haben und muss beweisen, dass es auch ohne Steve Jobs so innovativ bleibt. Schicksalsprodukt wird das iPhone 5 werden, bei dem Apple vor der schweren Entscheidung steht, entweder die iPhone Familie zu fragmentieren oder beim alten Displayverhältnis zu bleiben. Angeblich hat noch Steve Jobs deswegen das iPhone 5 gekippt. So oder so: Apple ohne Steve Jobs ist ein normalerer Marktteilnehmer und wird 2012 sehr mit sich selbst beschäftigt sein. Das kommt Microsoft zugute.
  9. Für Google… wird 2012 ebenfalls ein wichtiges Jahr. Entscheidend wird sein, ob es gelingt, Android auch im Tablet Markt zu etablieren, was bisher nicht zuletzt wegen der wachsenden Fragmentierung der Plattform gescheitert ist. Wahrscheinlich ist, dass sich Apple, Microsoft und Amazon den Tablet-Markt teilen werden. Zwar läuft das Amazon Kindle Fire auf Android-Basis, versteckt das aber sehr gut und lässt keine Google Dienste zu. Es ist zwar nicht zu erwarten, dass der Android Boom im Smartphone Bereich einbricht, aber gerade daran verdient Microsoft aufgrund seiner Patente gut mit.
  10. Das gewisse Momentum… Kinect, Metro UI, so.cl – was Microsoft derzeit auf den Markt bringt, wird von der Fachpresse recht gut angenommen und die Kombination “Internet und Microsoft” wird nicht mehr direkt belächelt. Microsoft könnte es gelingen, in 2012 mit positvem Schwung neu durchzustarten.

Frohe Weihnachten


Bild: (c) Allposters