Angela Merkel CLIII.
Am 15. März 2011 treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Umweltminister Norbert Röttgen mit den Ministerpräsidenten der Länder, in denen Atomkraftwerke in Betrieb sind: Horst Seehofer (CSU, Bayern), Stefan Mappus (CDU, Baden-Württemberg), Volker Bouffier (CDU, Hessen), David McAllister (CDU, Niedersachsen) und Peter Harry Carstensen (CDU, Schleswig-Holstein).
In der abschließenden Pressekonferenz erläuterte Merkel den Atom-Moratoriumsbeschluss:
Die Fukushima Katastrophe in Japan stelle Deutschland wie die Welt vor eine völlig neue Situation, weil erstmals nicht menschliches oder technisches Versagen, sondern so nie erwartete Naturgewalten zu massiven Problemen beim Betrieb eines Kernkraftwerkes geführt hätten. Dies sei ein Anlass, die Dinge unvoreingenommen zu überprüfen. Das Gebot äußerster Vorsorge zwinge erst einmal zur Abschaltung der älteren Kraftwerke, ergänzte Röttgen. Als rechtliche Grundlage dafür nannte er § 19 Absatz 3 des Atomgesetzes.
Merkel kündigte zudem an, sie wolle sich in der EU und den G 20-Staaten für einheitliche und hohe Sicherheitsstandards bei Atomkraftwerken einsetzen.
Konkret sollen alle 17 deutschen Kernkraftwerke einer Sicherheitsprüfung unterzogen werden und dazu die sieben ältesten Kraftwerke und das Kernkraftwerk Krümmel drei Monate lang stillzulegen bzw. abgeschaltet zu lassen, wenn sie sich zu diesem Zeitpunkt nicht in Betrieb befanden.
Die Maßnahme leitete fünf Monate nach der im Oktober 2010 erfolgten Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke die Rückkehr zum 2002 erstmals beschlossenen Atomausstieg ein.
Karikatur mit Midjourney erstellt.