In Teil 6 der twitter Files schildert Matt Taibbi, wie großen Einfluss das FBI auf die Inhaltsmoderation von Twitter genommen hat. Wir fassen den ausführlichen Thread hier kompakt zusammen.
Zwischen Januar 2020 und November 2022 gab es über allein 150 E-Mails zwischen dem FBI und dem ehemaligen Twitter Trust and Safety Chef Yoel Roth.
Die Themen waren teils banal – Agent Elvis Chan aus San Francisco wünscht ein frohes neues Jahr teils Ersuchen um Informationen über Twitter-Nutzer im Zusammenhang mit laufenden Ermittlungen. Sehr viele befassen sich aber in dieser Zeit mit Maßnahmen gegen Wahlfehlinformationen.
Nach der US-Präsidentschaftswahl 2016, bei der der Vorwurf im Raume stand und steht, Russland habe versucht, Einfluss zu nehmen, wurde beim FBI eine Taskforce für soziale Medien, bekannt als FTIF, eingerichtet. Diese ist auf rund 80 Agenten angewachsen und korrespondierte ausführlich mit Twitter, um mutmaßliche ausländische Einflussnahme und Wahlmanipulationen aller Art zu ermitteln und aktiv zu werden. In diesem Themenbereich wurde auch das Ministerium für Heimatschutz aktiv, das wiederum mit anderen Behörden, privaten Sicherheitsunternehmen und Thinktanks zusammenarbeitete. Federführend war aber das FBI.
Der Ton zwischen FBI Agenten und twitter Mitarbeitern war dabei durchaus recht locker, aber bestimmt in der Sache. So schreibt ein FBI Beamter aus San Francisco am 10. November 2020:
Hallo Twitter-Kontakte, das FBI San Francisco informiert Sie über die folgenden Konten, die möglicherweise einen Verstoß gegen die Twitters Nutzungsbedingungen darstellen…
Es folgt eine Liste mit vier Accounts, von denen einer z.B. nahezu nur Witze und Memes postet. Das Twitter-Personal suchte dennoch nach Gründen, um alle vier Konten zu sperren. Nur der Witzeschreiber musste verschont werden, da kein valider Grund für eine Sperre gefunden werden konnte.
Taibbi dokumentiert zahlreiche weitere Fälle, in denen das FBI Listen mit unliebsamen Accounts übermittelte und Twitter diese bereitwillig nahezu ausnahmslos sperrte.
Als betroffene Nutzer wie @lexitollah von Taibbi über die FBI Maßnahmen in Bezug auf ihre Account informiert wurden, reagierten viele geschockt:
Ich, ein Konto mit der Reichweite einer Amöbe?
Was haben sie noch im Blick?
Ich kann nicht glauben, dass das FBI Witze auf Twitter überwacht, das ist verrückt!
Weiterer Schriftwechsel zwischen FBI und twitter auf verschiedenen Ebenen belegen weiter, wie eng der Austausch zwischen der Behörde und dem sozialen Netzwerk gewesen ist, oft wohl auch auf wackliger rechtlicher Grundlage.
Taibbis zieht jedenfalls folgendes Fazit:
Was die meisten Menschen als „Deep State“ bezeichnen, ist in Wirklichkeit eine verworrene Zusammenarbeit von staatlichen Behörden, privaten Auftragnehmern und (manchmal staatlich finanzierten) Nichtregierungsorganisationen. Die Grenzen sind so unscharf, dass sie bedeutungslos werden.
Hier haben wir alles rund um die Twitter Files.