Liste: Parteien, die bei der Bundestagswahl 2021 nicht zugelassen wurden

Hier finden Sie eine Liste der Parteien, die am 8. und 9. Juli 2021 bei der Sitzung des Bundeswahlausschusses nicht zur Bundestagswahl 2021 zugelassen wurden:

  1. ACP – die Nicht-Partei
    Rücknahme des Antrags während der Sitzung.
  2. Allianz für Vielfalt & Mitbestimmung (Allianz Vielfalt)
    Unzureichende Angaben, einstimmige Ablehnung.
  3. Allianz Zukunft (AZ)
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  4. AlphaHHP – gesundheitspolitische Partei für Deutschland in Europa
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  5. Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD)
    Formale Mängel, einstimmige Ablehnung.
  6. AUFBRUCH C – christliche Werte für eine menschliche Politik
    Formale Mängel; einstimmige Ablehnung.
  7. Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland (ZRSD)
    Formale Mängel; Ablehnung mit zehn Stimmen, eine Enthaltung.
  8. Bündnis der Generationen – Rentner und Familie (Rentner)
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  9. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
    Über sechs Jahre keine Rechenschaftsberichte abgegeben; Ablehnung mit neun Stimmen, eine Nein Stimme, eine Enthaltung.
  10. Das Haus Deutschland (DHD)
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; Ablehnung mit zehn Stimmen, eine Enthaltung.
  11. Das Volk bestimmt (DVB)
    Keine Nachweise über Mitgliederzahlen etc.; einstimmige Ablehnung.
  12. Deutsche Friedensunion (DFU)
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  13. DEUTSCHE GERECHTIGKEITS PARTEI (DEGP)
    Fehlende Nachweise; ; einstimmige Ablehnung.
  14. Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
    Über sechs Jahre keine Rechenschaftsberichte abgegeben; Ablehnung mit zehn Stimmen, eine Nein Stimme.
    Nachtrag: Das Bundesverfassungsgericht hat dem Antrag dann stattgegeben, die DKP kann bei der Bundestagswahl antreten. Die Begründung findet sich hier.
  15. Deutsche Protestantische Liga (DEUPROLIGA)
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  16. Deutsche Tradition Sozial (DTS)
    Mehrere formale Mängel; einstimmige Ablehnung.
  17. Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (Zentrum)
    Über sechs Jahre keine Rechenschaftsberichte abgegeben; Ablehnung mit zehn Stimmen, eine Nein Stimme.
  18. Die GERADE Partei (DGP)
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  19. Die Germanische Partei für Frauen, Rechtsstaat, Naturschutz,
    Kinderförderung und demokratischer Liebe (DGP)
    Formale Mängel; einstimmige Ablehnung.
  20. Die Haie – Partei mit Biss!
    Beteiligungsanzeige verspätet eingegangen; einstimmige Ablehnung.
  21. Die Losfraktion (LOS)
    Mehrere formale Fehler; einstimmige Ablehnung.
  22. Die Natürlichen e.V.
    Verfolgt u.a. wirtschaftliche Ziele; Ablehnung mit neun Stimmen, eine Nein Stimme und eine Enthaltung.
  23. DIE NEUE MITTE – Zurück zur Vernunft
    Formale Mängel; einstimmige Ablehnung.
  24. DIE REPUBLIKANER (REP)
    Beteiligungsanzeige verspätet eingegangen; einstimmige Ablehnung.
  25. Ganzheitliches Recht Auf Leben (GRAL)
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  26. Grundeinkommen für Alle (GFA)
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  27. HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI
    Über sechs Jahre keine Rechenschaftsberichte abgegeben; Ablehnung mit zehn Stimmen, eine Enthaltung.
  28. JESUSPARTY – PARTEI DES EVANGELIUMS
    Formale Fehler; einstimmige Ablehnung.
  29. KaiPartei
    Formale Mängel; einstimmige Ablehnung.
  30. Klimaschutzpartei (KSP)
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  31. MenschenRechte 100pro
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  32. NIUp
    Formale Fehler; einstimmige Ablehnung,
  33. One Europe One World (1e1w)
    Formale Mängel; einstimmige Ablehnung.
  34. Partei Aktive Demokraten
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  35. Partei der Gewaltfreien (PDG)
    zahlreiche Unterlagen nicht vorgelegt; einstimmige Ablehnung.
  36. Praktiker Partei
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  37. rund für den Rechtsstaat und NEUE DEMOKRATIE
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; Ablehnung mit zehn Stimmen, eine Nein Stimme.
  38. Sächsische Volkpspartei (SVP)
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  39. SLAM – Gruppe
    Formale Mängel, einstimmige Ablehnung.
  40. SOLIDARITÄT [I]
    Antrag aufgrund Austritts aller Mitglieder gegenstandslos.
  41. Solidarität [II]
    Keine hinreichend wahrnehmbaren Aktivitäten; einstimmige Ablehnung.
  42. SustainableUnion (SU)
    Formale Mängel, einstimmige Ablehnung.
  43. Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei (Landesverband Saarland)
    Formale Fehler; Ablehnung mit zehn Stimmen, eine Enthaltung.
  44. Undeutscher Verein
    Formale Mängel, einstimmige Ablehnung.

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