Das Bundesverfassungsgericht über die Folgen des Todes eines Verfassungsbeschwerdeführers

Was passiert eigentlich mit einer Verfassungsbeschwerde, wenn der Beschwerdeführer während des laufenden Verfahrens verstirbt? Das Bundesverfassungsgericht führt dazu im Beschluss vom 24. Oktober 2017 (1 BvR 1312/16) aus:

Über die Folgen des Todes des Beschwerdeführers für ein anhängiges Verfassungsbeschwerdeverfahren lässt sich mangels einer gesetzlichen Regelung nur für den einzelnen Fall unter Berücksichtigung der Art des angegriffenen Hoheitsaktes und des Standes des Verfassungsbeschwerdeverfahrens entscheiden (vgl. BVerfGE 124, 300 <318> m.w.N.).

Eine Rechtsnachfolge im Verfassungsbeschwerdeverfahren kommt grundsätzlich nicht in Betracht, weil diese Verfahrensart regelmäßig der Durchsetzung höchstpersönlicher Rechte dient. Ausnahmen sind lediglich im Hinblick auf solche Rügen zugelassen worden, die ein Rechtsnachfolger im eigenen Interesse geltend machen kann (vgl. BVerfGE 109, 279 <304>; BVerfGK 9, 62 <70>, jeweils m.w.N.). Ein solches zur Fortführung der Verfassungsbeschwerde berechtigendes eigenes Interesse der Erben des Beschwerdeführers – für deren Vertretung im Übrigen aber auch keine Vollmacht vorgelegt worden ist – ist hier nicht gegeben, da die Verfassungsbeschwerde die Durchsetzung höchstpersönlicher, an seinen Status als Rechtsanwalt anknüpfender Rechte des Verstorbenen verfolgt.

Unter diesen Umständen ist lediglich auszusprechen, dass sich das Verfahren durch den Tod des Beschwerdeführers erledigt hat.

Typisch: Augsburg

  1. Augschburg
  2. Zwetschgendatschi
  3. Friedensfest
  4. FC Augsburg
  5. Weißwürste
  6. Boazen
  7. Spätzle
  8. Leopold Mozart
  9. Fuggerstadt
  10. Friedensstadt
  11. The Seer
  12. Roy Black
  13. Maximilianstraße
  14. Skate Night
  15. AVV
  16. Localbahn
  17. Hasenbräu
  18. MAN
  19. Spezi
  20. Fuggerei
  21. Augsburger Allgemeine
  22. Augusta Bräu
  23. Bertolt Brecht
  24. Augsburger Puppenkiste
  25. A8

Dokumentiert: Trump auf twitter – 27. November 2017

Der 27. November 2017 war ein Montag und der 3130. Tag von @realdonaldtrump beim Kurznachrichtendienst. Er schrieb an diesem Tag 4 Tweets, die zusammen insgesamt 322.474 Likes sowie 67.800 Retweets erhielten. Die tweets finden Sie hier bald.

Mein Abendessen: Schweinerollbraten

Ein schönes unkompliziertes Rezept für Herbst und Winter.

Für vier Personen nehme ich ein ca. 1,2kg schweres Stück Schweinerollbraten, den ich in einem Topf oder Bräter in etwas Rapsöl anbrate und dann salze und pfeffere.

Klein geschnittene Zwiebeln und grob gewürfeltes Suppengemüse (Sellerie, Möhren, Blumenkohl, Lauch…) dazugeben und kurz anbraten. Mit Gemüsebrühe und etwas Bier oder Weißwein angießen, kurz aufkochen lassen, einen Löffel Butter aufs Fleisch geben und ohne Deckel in den auf ca. 160° vorgeheizten Backofen geben. Gut 90 Minuten garen lassen, dabei ggf. gelegentlich Brühe/Bier/Wein angiessen.

Den Braten aus dem Netz lösen und in Scheiben schneiden.

Wer mag, passiert das Gemüse und kocht es zusammen mit der Flüssigkeit etwas ein und bindet dann die Sauce – ich lasse sie so, wie sie ist und nehme das Gemüse als Beilage.

Dazu passen Apfelrotkohl und Spätzle oder Kartoffelknödel.

Reste des Bratens kann man anderntags anbraten (Gröstl).

 

Dokumentiert: Trump auf twitter – 26. November 2017

Der 26. November 2017 war ein Sonntag und der 3129. Tag von Trump auf twitter. Er schrieb an diesem Tag 3 Tweets, die zusammen insgesamt 280.542 Likes sowie 61.869 Retweets erhielten. Die tweets finden Sie hier bald.

Schlimm!

„schlimm“ Aufkleber auf BILD Automat.

Liste: Lebensmittel, die gut für die Haut sind

Sie wollen eine schönere Haut? Dann sollten Sie diese Lebensmittel essen!

  • Buttermilch
  • Dinkel
    Enthält viel Kieselsäure.
  • Distelöl
  • Hähnchenfleisch
  • Meerrettich
    Wirkt wie ein natürliches Antibiotikum, ist gut gegen Pickel und Akne.
  • Pumpernickel
  • Sonnenblumenöl
  • Walnüsse
  • Wasser
    Hinreichend trinken ist mit das Beste, was Sie für Ihre Haut tun können.

Dokumentiert: Trump auf twitter – 25. November 2017

Der 25. November 2017 war ein Samstag und der 3128. Tag von Donald Trump auf twitter. Er schrieb an diesem Tag 5 Tweets, die zusammen insgesamt 292.846 Likes sowie 70.380 Retweets erhielten. Die tweets finden Sie hier bald.

Mein Abendessen: Köttbullar mit Gemüse

Wenn es mal schnell gehen muss:

Hackfleischbällchen (Köttbullar) und dazu Erbsen in Brühe gekocht sowie Pastinaken, Bohnen, Kohlrabi und Kartoffeln in Pfeffer-Sauce (TK Mischung von Iglo).

Was bedeutet Abnahmestelle?

Als Abnahmestelle bezeichnet man in der Energiewirtschaft die Übergabestelle des Stroms vom örtlichen Netzbetreiber an den Endkunden.

Die Abnahmestelle wird grundsätzlich mit der vollständigen Adresse des Kunden definiert, also Straße, Hausnummer, ggf. Nummernzusatz und Postleitzahl.