Die falsche Entscheidung

Die Bundesregierung hat die Ermächtigung erteilt, dass gegen Jan Böhmermann wegen seiner Erdogan Satire nach § 103 StGB ermittelt werden darf.

Grundsätzlich ist nichts daran auszusetzen, dass ein Gericht klärt, ob Böhmermann sich mit seiner Schmähkritik strafbar gemacht hat oder nicht. Meiner persönlichen Meinung nach wohl eher nicht, aber auf die kommt es ja hier nicht an.

Gleichwohl halte ich die Ermächtigung der Kanzlerin für ein falsches und fatales Signal.

Denn andererseits hat sie angekündigt, dass ebendiese Norm – Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten – abgeschafft werden soll. Dadurch, dass Sie die Strafverfolgung jetzt zulässt, wertet Sie den nicht mehr zeitgemäßen Paragraphen und den gesamten Vorgang nur unnötig auf.

Unnötig eben auch daher, da Erdogan auch schon als Privatperson Strafanzeige wegen Beleidigung gestellt hat. Eine Klärung des Sachverhalts durch die Gerichte wird also ohnehin schon erfolgen.

Darauf hätte Merkel hinweisen können und das Ersuchen der türkischen Regierung abweisen können.

Doch so hat sie ein falsches Zeichen gesetzt und der Causa Böhmermann eine zusätzliche politische Schwere gegeben.

10 Fakten zur B52 Stratofortress

  1. Am 15. April 1952 hat die Boeing B 52 Stratofortress ihren Erstflug, die Indienststellung erfolgte dann am 29. Juni 1955.
  2. Der achtstrahlige Bomber ist 47,72m lang, hat eine Flügelspannbreite von 56,39m, wiegt leer 83,25 Tonnen, erreicht eine Flughöhe von 16km, kann mehr als 181.000 Liter Treibstoff tanken, fast Schallgeschwindigkeit erreichen und mehr als 31 Tonnen Bomben transportieren, darunter auch Nuklearwaffen.
  3. Eingesetzt wurde der Bomber bislang im Vietnamkrieg, in den Golfkriegen, Jugoslawien, Afghanistan und zuletzt im Kampf gegen den Islamischen Staat.
  4. Während der Operation Desert Storm flogen die B52s nur 3% der Einsätze, warfen aber 40% der Bomben über dem Irak ab.
  5. Derzeit (2016) kostet eine Flugstunde einer B52 rund 70.000 US$.
  6. Immer wieder kam es zu Unfällen mit Kernwaffen an Bord, wobei auch Bomben verloren gingen. So soll sich eine Bombe noch immer im Schlammgebiet von Nahunta nahe Faro in 17 Metern Tiefe befinden, eine andere gerüchteweise im Eismeer vor Grönland.
  7. Eine NB-52A, genannt “The High and Mighty One”, war bei der NASA im Einsatz und diente als Startplattform für das X-15 Raketenflugzeug.
  8. Die Piloten nennen das Flugzeug auch BUFF. Je nach Quelle steht das für “Big Ugly Fat Fucker” oder “Big Ugly Fat Fellow”.
  9. Die B52 findet viel Rezeption in den Medien und in der Kultur. So spielt der Bomber eine wichtige Rolle in dem Film Dr. Seltsam – Oder wie ich lernte, die Bombe zu lieben, anderen Filmen und Büchern. Die 1960er “Bienenkorbfrisur” wird auch B52 genannt – wonach sich dann wiederum die Band “B52s” benannte.
  10. Von den 744 gebauten Exemplare sind noch 94 im Einsatz. 365 Exemplare wurden nach dem START II Vertrag Die USA planen mit der B52 bis mindestens 2044. Dann ist der Bomber 92 Jahre alt!

Bild: USAF, gemeinfrei

Dies auch einer der Artikel des Tages vom 15. April und 29. Juni.

10 Fakten zum 15. April

  1. Nordkorea feiert den Tag der Sonne. Anlass ist der Geburtstag des ewigen Präsidenten Kim Il-Sung.
  2. Anastasia hat heute Namenstag.
  3. US Präsident Abraham Lincoln stirbt 1865 an den Folgen des Attentats vom Vortag. Er gilt als einer der bedeutendsten US-Präsidenten.
  4. Am 15. April 1912 sinkt die “Titanic”, nachdem sie wenige Stunden vorher auf ihrer Jungfernfahrt mit einem Eisberg kollidiert war. Um die 1.500 Menschen sterben.
  5. Das erste SOS Kinderdorf wird 1951 in Imst in Tirol von Hermann Gmeiner eröffnet.
  6. Der Langstreckenbomber Boeing B-52 Stratofortress absolviert im Jahr 1952 seinen Erstflug. Teile der B 52 Flotte sollen bis 2040 im Einsatz bleiben.
  7. 1961 bombardieren US-Kampfflugzeuge Flughäfen auf Kuba, um die geplante Invasion in der Schweinebucht vorzubereiten.
  8. 1986 bombardieren US-Kampfflugzeuge die libyschen Städte Tripolis und Bengasi als Vergeltung für den Bombenanschlag auf die Berliner Diskothek “La Belle”.
  9. Schauspielerin Emma Thompson (Wiedersehen in Howards End) kommt 1959 auf die Welt.
  10. Das ehemalige Seite 3 Mädchen Samantha Fox wird 1956 geboren.