Die Strafbarkeit der Unbrauchbarmachung von Chips in Personalausweisen

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Immer wieder liest man in einschlägigen Foren, Facebookgruppen und Blogs von Reichsbürgern, Verschwörungstheoretikern, Aluhutträgern etc. davon, dass man den RFID Chip im Personalausweis unbrauchbar machen solle, z.B. indem man den Ausweis in der Mikrowelle bearbeite, am besten bei “800 Watt für 5 Minuten, bis die Funken fliegen”.

Die etwas breitere Öffentlichkeit dürfte nun zum ersten mal davon erfahren haben, als nun über einen Mann berichtet wurde, der genau das getan hatte. Als dies bei einer Kontrolle am Frankfurter Flughafen festgestellt wurde, erstattete die Bundespolizei eine Strafanzeige wegen des Veränderns amtlicher Ausweise – § 273 StGB.

Letzteres führte dann wieder zu viel Häme – das Unbrauchbarmachen sei in diesem Fall gar nicht verboten: denn strafbar macht sich nach § 273 StGB zum einen nur, wer dies “zur Täuschung im Rechtsverkehr” tut, was hier wohl nicht der Fall ist. Fraglich ist zudem, ob die Daten auf dem Chip als solches eine “Eintragung” im Sinne der Norm sind. Damit könne das Beschädigen des Chips eben auch nicht strafbar sein. Auch Urkundenfälschung (§ 267 StGB) kommt nicht in Frage. Das Zerstören des RFID Chips sei also straffrei…

Zu früh gefreut.

Denn der Ausweis ist nach § 4 PauswG (Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis – Personalausweisgesetz) Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.

Und nach § 303 StGB macht sich strafbar, wer “rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört” – eine ganz einfache Sachbeschädigung eben. Ob daneben auch § 303a StGB einschlägig ist – “wer rechtswidrig Daten löscht, unterdrückt, unbrauchbar macht oder verändert” – kann letztlich an dieser Stelle offen bleiben und wird vielleicht irgendwann mal Thema in Hausarbeiten für den Strafrecht Schein. In der Praxis wird es wohl nur wenige Verfahren geben, da anders als in dem Frankfurter Flughafen Falle, der Beschuldigte wohl kaum zugeben wird, dass er den Ausweis selbst beschädigt hat.

Trotzdem liebe Kinder, Reichsbürger und Aluhutträger: es ist nicht straffrei, den RFID Chip des Personalsausweises zu zerstören.

Wer Sorge hat, seine Daten könnten über den Chip im Vorbeigehen ausgelesen werden – was nicht ganz unmöglich ist, kann sich ganz legal mit einer Schutzhüllen absichern, die keine Funksignale durchlässt.

Die 10 Antworten von OB Kandidat Matthias Pauqué

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Ich habe an alle Bonner OB Kandidaten 10 Fragen geschickt. Als zweiter sind die Antworten von Matthias Pauqué eingegangen:

1. Was qualifiziert Sie als Oberbürgermeister?

Mich qualifiziert als Oberbürgermeister mein Wissen und mein Mut, ganz neue Wege zu gehen. Zudem habe ich ein Team erfahrener Menschen um mich, die mit mir gemeinsam diese Wege ebnen werden.

Des weiteren kann ich mir kaum eine bessere Vorbereitung auf das Oberbürgermeisteramt vorstellen, als durch meine Arbeit als rechtlicher Betreuer. Sie bringt mich als Problemlöser in Kontakt mit Menschen in unterschiedlichsten Lebenslagen und gewährt mir tiefe Einblicke in unser bestehendes Rechts-, Wirtschafts- und Sozialsystem.

2. Was muss sich in Bonn Ihrer Meinung nach am dringendsten ändern?

Vieles muß sich ändern, will man aus den Sackgassen heraus, die sich in allen Bereichen zeigen.

Grundsätzlich muß wieder Politik für die Menschen an der Basis geleistet werden. Die Politiker sollten Diener an den Menschen sein. Es braucht eine Gemeinwohlwirtschaft und starke und wissende Gestalter dieser Strukturen. Die etablierten Wege versagen immer mehr. Die Bürger werden immer mehr zur Kasse gebeten. Das muß aufhören. Der Politiker darf nicht vor dem Kapital zu Kreuze kriechen, er muß es in seine Schranken weisen, wenn es nicht dem Gemeinwohl dient.

Die ganze Ausrichtung der Politik muß sich verändern, weg von den Kapitalinteressen, hin zu den menschlichen Interessen und ethischen Werten.

3. Was werden Sie gegen die Lärmmotzkis tun?

GEGEN Menschen, die kulturelle Veranstaltungen torpedieren, kann ich kaum etwas tun, wenn die Stadt Bonn in die bundesrepublikanische Rechtsordnung eingebunden bleibt. Sollten die Menschen mit mir als Oberbürgermeister die grundgesetzlich garantierte Selbstverwaltung wählen, dann kann ich da sehr wohl etwas mehr tun.

Fördern würde ich derartige Selbstverwaltungsbestrebungen, sind sie doch aufgrund des Subsidiaritätsprinzips und der Artikel 23 und 28 des Grundgesetzes Recht, Auftrag und auch Pflicht.

Bis dahin würde ich ein großes Veranstaltungshaus errichten oder ein bestehendes Gebäude in einer geeigneten Umgebung umfunktionieren, so daß alle Gruppierungen ihre Veranstaltungen ungestört und umfänglich durchführen können. So wäre allen Menschen gedient.

4. Welches ist Ihr liebster Ort in Bonn?

An Bonn mag ich die Altstadt und das Rheinufer besonders.

5. Welche Akzente werden Sie in der Schulpolitik setzen?

Auch das Schulwesen würde ich auf ganz neue Füße stellen. Dazu sind die Lehrinhalte der Schulen zu überarbeiten und an den echten Lebensbedürfnissen der Menschen auszurichten, und es sind der Leistungsdruck und die Selektierung nach den Besitzverhältnissen zu eliminieren. Die Freude am Lernen und damit bessere Leistungen werden so wieder Einzug in den Schulalltag erhalten. Konzepte dafür gibt es. Ich habe mich lange schon damit beschäftigt.

6. Werden Sie enger mit dem Rhein-Sieg Kreis kooperieren?

Wenn eine intensivere Kooperation mit dem Rhein-Sieg-Kreis zum Wohle aller Beteiligten gewünscht wird und diese auch förderlich für das Allgemeinwohl ist, dann bin ich immer für Kooperation. Wichtig ist mir, daß damit eine Verbesserung für die Lebenswirklichkeiten der Menschen an der Basis einhergeht.

7. Wie stehen Sie zur möglichen Schließung des Melbbads?

Schließungen von öffentlichen Einrichtungen sind nur da erforderlich und auch nötig, wo kein Bedarf von den Menschen existiert. Wenn Politiker “klamme Kassen” als Begründung anführen, dann machen sie ihre Hausaufgaben nicht oder nicht richtig. Es ist Aufgabe der Stadtführung, das Wohl der Einwohner zu fördern. In der Vergangenheit ist das wohl oft aus dem Blick verloren gegangen. Das wird sich mit mir ändern, sollten mich die Menschen wählen.

Wenn die Menschen das Bad wollen und es auch ausreichend nutzen, dann hat es seine Daseinsberechtigung. So muß es dann erhalten und verschönert werden.

8. Was kochen Sie am liebsten und verraten Sie uns das Rezept?

Das ändert sich immer wieder. Jetzt im Sommer esse ich gerne
griechischen Salat.

Rezept:

(Mengen bezogen auf eine Person, Zutaten aus biologischem Anbau)

Zuerst Dressing mischen, ca. 1 Eßlöffel Leinöl, 1 Eßlöffel Distelöl (Öle kalt gepresst), ca. 3 Eßlöffel Balsamico-Essig, etwas Salz und Pfeffer.

Frische Tomaten und eine halbe Gurke klein schneiden, schwarze, entsteinte Oliven dazugeben, ca. 100-150g Feta-Käse in kleine Stücke schneiden. Manchmal schneide ich nach Lust noch roten Paprika hinein.

9. Wären Sie für die Einführung einer City Maut?

Nein, eine Maut gleich welcher Art, lehne ich ab. Es gibt genug
andere und viel einfachere Einnahmequellen für die Stadt. Dazu habe ich bereits auf meiner Seite >>ob-bonn.info<< viele neue Wege aufgezeigt. Zudem möchte ich die immer ausuferndere Belastung der Menschen mit Steuern und Abgaben gern ganz abschaffen und eine ausufernde Bürokratie ebenso.

10. Was wollten Sie den Bonner Wählern schon immer sagen?

Mit mir an der Spitze der Stadt Bonn wird die Stadt ganz neue Wege gehen. Wege in die Freiheit von Bevormundung und Korruption. Ich werde mit eisernem Besen alles ausfegen, was das Wohl der Einwohner verhindert und Abhängigkeiten aufrechterhält. Wenn die Menschen genug von der Parteienpolitik und der Lügerei haben, dann bin ich genau der Richtige. Alles, was sie über mich oder mich unterstützende Menschen oder Organisationen lesen, hören oder sehen, das mich oder diese Organisationen verunglimpft, entstammt der kapitalhörigen Mainstreampresse oder anderen Handlangern der Verbesserungsunwilligen.

Ich werde der Lüge und Korruption ein Ende setzen. Ich werde für die Menschen an der Basis da sein, ihnen als erster Diener der Stadt zur Verfügung stehen und das werde ich in allen Bereichen tun. Ob die Menschen eine derartige Politik des Neuanfanges wollen, ist ihre Sache. Ich kann nur mein Bestes geben.

Mehr über den OB Kandidaten des Konvents zur Reformation Deutschlands erfahren Sie hier.

10 Antworten vom Bonner OB Kandidaten Peter Ruhenstroth-Bauer

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Ich habe an alle Bonner OB Kandidaten 10 Fragen geschickt. Und Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD) hat als erster reagiert.

Hier sind seine 10 Antworten.

1. Was qualifiziert Sie als Oberbürgermeister?

Ich trete an, weil ich eine gute Zukunft für unsere Stadt mitgestalten will. Mich qualifiziert, dass ich mich auskenne: Ich bin Bonner, ich habe auf Landes- und Bundesebene kleine, mittlere und große Verwaltungen geführt – zuletzt als Staatssekretär. Und ich habe Erfahrung, wie man unterschiedliche Positionen auf gemeinsame Ziele hin bündelt.

2. Was muss sich in Bonn Ihrer Meinung nach am dringendsten ändern?

Wir müssen die Mutlosigkeit in dieser Stadt hinter uns lassen. Das, was ich die “Bonner Krankheit” nenne: Keine Entscheidungen, keine Perspektive, keine Projekte, die wirklich wichtig sind für die Zukunft dieser Stadt. Wir müssen die Stadtgesellschaft so mobilisieren, dass sie gemeinsam mit dem Oberbürgermeister, dem Rat und der Verwaltung diese Perspektiven entwickelt.

3. Was werden Sie gegen die Lärmmotzkis tun?

Wir sind eine lebendige Stadt. Wem es zu laut ist, kann sich selbstverständlich wehren. Auch vor Gericht. Das muss man als Stadt dann aber auch mal exemplarisch durchstehen. Mir geht es darum, diese Betroffenen von denen zu trennen, die systematisch zu jeder Form öffentlicher Veranstaltungen aus Prinzip Nein sagen. Gegen diese Totengräber der Open-Air-Szene müssen wir uns entschieden wehren und unsere Positionen auch in Klageverfahren entschlossen verteidigen.

4. Welches ist Ihr liebster Ort in Bonn?

Es gibt für mich nicht ” den Ort” in der Stadt, sondern viele: meine Laufstrecke am Rhein, den Blick über die ganze Stadt oder auch mein Platz im Pantheon. Es ist das Lebensgefühl, dass einen von Ort zu Ort trägt.

5. Welche Akzente werden Sie in der Schulpolitik setzen?

Bonn lebt von den Köpfen seiner Bürgerinnen und Bürger. Wir sind ein Wissenschaftsstandort, der zukünftig noch an Bedeutung gewinnen wird durch den Ausbau des Standortes für namhafte Wirtschaftsunternehmen und des internationalen UN-Standortes mit guten Kongressmöglichkeiten – sie alle werden auch in Zukunft unsere Arbeit bestimmen. Dafür brauchen wir die richtige Infrastruktur gerade auch Kinderbetreuungsangeboten und Schulen. Ich werde mich daher dafür einsetzen, dass das breite Schulangebot in Bonn erhalten bleibt und inklusiver wird, damit allen Kindern eine optimale Schulausbildung ermöglicht wird. Neben der Schule ist aber auch das außerschulische Angebot mondestens genauso wichtig: die offene Jugenarbeit oder das Deutsche Museum Bonn gehören deshalb für mich untrennbar zur Bildungsinfrastruktur dazu!

6. Werden Sie enger mit dem Rhein-Sieg Kreis kooperieren?

Bonn wird in den entscheidenden Punkten ohne den Rhein-Sieg-Kreis und allen Nachbarkommunen zukünftig keine Politik mehr planen und später dann auch umsetzen können. Zusammen mit allen Nachbarkommunen müssen wir hier neue und attraktive Angebote entwickeln, damit Menschen zu uns kommen, um hier zu leben und zu arbeiten: Gemeinsame Wohnungsbauflächen, gemeinsame Gewerbeansiedlungen – anders kann es gar nicht mehr gehen. Aber alles hat und vieles behält seine Grenzen: Ich erinnere mich an die Gebietsreform in der 60-/70er Jahren noch sehr gut. Das war damals ein Kraftakt und würde heute ein Kraftakt sein. Es gibt intelligente Modelle der Zusammenarbeit, wie wir sie aus den Regionen Aachen, Hannover und Freiburg kennen. Diese werde ich zusammen mit den Bürgermeistern aller Nachbarkommunen und dem Landrat weiter vorantreiben.

7. Wie stehen Sie zur möglichen Schließung des Melbbads?

Bonn ist gut mit Bädern ausgestattet. Da ist Spielraum, ohne das attraktive Angebot in den Stadtbezirken zu gefährden. Nicht immer rund um die Uhr, nicht immer an allen Standorten, aber so, dass (fast) alle Wünsche Berücksichtigung finden können. Für mich gilt: Keine Schließung ohne Konzept – und ernsthafte Prüfung aller Unterstützungsangebot von Sport- und Fördervereinen wie z.B. von Unser Melbbad e.V.

8. Was kochen Sie am liebsten und verraten Sie uns das Rezept?

Gemeinsam bei einem Essen mit Familie und Freunden kochen und um den Tisch sitzen hat bei uns Tradition.

Ich bin mit einem Knoblauchhuhn dabei.

Dazu braucht man Hühnerbrust,-schenkel,-flügel; Kartoffeln, Tomaten, Zucchini, Zwiebeln, Rosmarin, Knoblauch, Pfeffer, Salz, Olivenoel.

Und so wird das Knoblauchuhn zubereitet: Kartoffeln in Stücke, mit grob zerkleinertem Knoblauch und Olivenoel 2 Stunden marinieren. Rosmarinnadeln unter die Haut der Hühnerteile schieben. Tomaten, Zwiebeln, Zucchinis in Stücke schneiden und mit den Kartoffeln in Saftpfanne geben. Gesalzene und gepfefferte Hühnerteile darauf legen. Bei ca 180 Grad 1-1,5 Stunden im Ofen garen. Eventuell etwas Brühe hinzugeben. Die letzten 15 Minuten bei 220 Grad braten.

9. Wären Sie für die Einführung einer City Maut?

Wichtig ist mir, dass die Bonner City vom PKW-Verkehr entlastet wird, zugleich aber gut erreichbar und ein attraktiver Wohnort und Einzelhandelsstandort bleiben. Daher plädiere ich für weniger motorisierten Individualverkehr in der City und mehr ÖPNV. Allerdings ist die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs in Bonn noch ausbaufähig. Wir müssen uns deshalb darauf konzentrieren, wie die Stadtwerke das ÖPNV-Angebot verbessern können – also wie das Angebot optimiert werden kann und was davon möglich und finanzierbar ist.

10. Was wollten Sie den Bonner Wählern schon immer sagen?

Gehen Sie am 13.9. wählen und lassen sich nicht von irgendwelchen Antidemokraten hinter die Fichte führen! Wählen gehen!

Mehr über den OB Kandidaten der Bonner SPD erfahren Sie hier.

13. August 1996 – der Internet Explorer 3.0 erscheint

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Am 13. August 1996 konnte ab 0h der Microsoft Internet Explorer 3.0 heruntergeladen werden – er sollte auf Jahre die de facto Standards im Web bestimmen.

Ja, ich war damals live dabei und gehörte zu den ersten, die den Browser heruntergeladen haben. Ob es noch mit einem 56K Modem oder mit ISDN war, weiß ich nicht mehr genau. Gedauert hat es jedenfalls einige Stunden – Verbindungsabbrüche inbegriffen. Die Peerings in die USA waren noch nicht so gut, wie heute…

Und da ich zu den ersten gehörte, die den MSIE heruntergeladen haben, gab es im Rahmen der “Midnight Magic” Aktion von Microsoft sogar noch ein T-Shirt, das ich immer noch habe.

Warum ich Windows 10 mobile for Insiders Build 10512 nicht installiere

Auf meinem Produktivsmartphone – einem Lumia 630 – setze ich die Preview Version von Windows 10 mobile (oder Windows 10 for Phones) ein. Es gibt einige kleinere Macken und es läuft noch nicht alles ganz rund, beim täglichen Einsatz gibt es aber keine größeren Einschränkungen.

Um so größer war meine Freude, als gestern der neue Build 10512 für den Fast Ring vorgestellt wurde, der gegenüber dem Vorgänger (10166) mehr als 2.000 Bugs weniger haben soll.

Während der Download startete, schaute ich zum Glück noch in die Liste der “Known Issues”. Schock: an erster Stelle war aufgeführt, dass der mobile Hotspot in diesem Build nicht läuft – eine Funktion, die ich täglich brauche. Gefixt wird das laut Gabriel Aul im nächsten Build. Um die laufende Installation des Updates zu unterbrechen habe ich nun einfach das WLAN auf dem Phone deaktiert – damit wird der laufende Download nicht abgeschlossen.

Generell also der Rat: auf Produktivgeräten keine Beta oder Preview Software einsetzen und im Windows Insider Programm besser grundsätzlich den Slow Ring wählen. Stellt man fest, dass der “fast” ausgelieferte Build stabil ist, kann man immer noch auf die schnellere Auslieferung wechseln.

Und auch wenn man eher Risikobereit ist: die Liste der Known Issues sollte man sich immer vor der Installation durchlesen.