Meinung: Einige Gedanken über den Euro

Es war der späte Abend des 2. Mai 1998, als ich ein altmodisches Telefax ans Bundesverfassungsgericht schickte, das einen Antrag enthielt, dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl im Wege der einstweiligen Anordnung zu untersagen, der Einführung des Euro zuzustimmen.

Ich begründete dies mit zwei wesentlichen Punkten, die ich hier nur kurz wiedergeben möchte: Zunächst argumentierte ich, dass Art 88 GG es erlaubt, Kompetenzen der Bundesbank an die Europäische Zentralbank abzutreten, die unabhängig ist. Leider zeichnete sich schon an diesem Abend an, dass es eine unabhängige Zentralbank nicht geben würde, wurde doch von den Staats- und Regierungschefs ein informeller Kompromiss über die Dauer der Amtszeit des ersten Präsidenten Wim Duisenberg geschlossen. Zum anderen war schon damals evident, dass einzelne angehende Euro Staaten die Stabilitätskriterien bei objektiver Betrachtung eben nicht erfüllten. Auch aus diesem Grund sah ich eine Kompetenzübertragung in Währungsfragen als problematisch an (vgl. Art 23 GG). Für mich war damit die verfassungsgemäße Zustimmung zur Währungsunion ausgeschlossen. Mein Recht zur Verfassungsbeschwerde begründete ich mit Art. 20 Abs. 4 GG – „Staatsstreich von oben“. Erwartungsgemäß wurde mein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wenige Tage später abgewiesen – mit der Begründung, ich wäre durch den Beschluss noch nicht unmittelbar betroffen. Der Rest ist Geschichte.

Immerhin kann ich sagen, dass ich habe etwas versucht habe. Den folgenden kurzzeitigen Gedanken, in den bewaffneten Widerstand zu gehen, habe ich damals nach wenigen Sekunden verworfen.

So oder so – der Euro wurde mit systemimmanenten Fehlern geboren. Selbst die Kanzlerin spricht inzwischen von „Konstruktionsmängeln„.

mE gibt es nun drei Möglichkeiten:

  1. Es kommt der wirklich große Wurf – mit Europäischer Finanzregierung, Eurobonds und vielen weiteren Milliarden. Das könnte den Euro retten, wäre aber wohl mit einer so weitgehende Aufgabe der Staatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland verbunden, dass diese Maßnahmen nur schwer mit dem Grundgesetz vereinbar sein dürften. Und auch wenn dies vielleicht überwunden werden könnte – durch den ganz großen Wurf einer neuen deutschen Verfassung (Art. 146 GG) – bleibe noch das riesige Problem der riesigen ökonomischen Unterschiede der Staaten innerhalb der derzeitigen Euro Zone, die für eine lange Zeit immer wieder für Krisen und Konflikte sorgen wurden.
  2. Man wurschtelt weiter wie bisher und gibt dem Euro damit noch eine gewisse Zeit – entweder bis die nächste große Krise kommt und es dann um so schlimmer wird – oder aber bis die Zeit wirklich reif ist für die Aufgabe des Nationalstaats und die Volkswirtschaften sich angeglichen haben.
  3. Das „Aus“ für diesen Euro und entweder ein neuer Kern-Euro (oder gar mehrere, aber mit welchen Ländern?) oder gleich die generelle Rückkehr zu den nationalen Währungen.

Man darf gespannt sein.

Liste: Buchstaben A-Z

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  26. Z

2012 wird das Jahr der Fernseher – dank Apple und Microsoft

Es sickern neue Gerüchte durch, dass Ende 2012 der Apple Fernseher tatsächlich kommt. Drei Gerätevarianten mit Displaygrößen zwischen 32″ und 55″ soll es geben, Siri wird wahrscheinlich integriert sein und ein A6 Prozessor (Quadcore?) soll die Hardware mit einem in den Grundzügen wohl noch von Steve Jobs entwickelten Bedienkonzept – „Ich habe es gelöst.“ – antreiben.

Doch noch ein anderer Gigant arbeitet daran, seine Technologie auf den Fernseher zu bringen – Microsoft. Angeblich verhandelt der Konzern mit mehreren Herstellern, die Bewegungssteuerung Kinect direkt in TV-Geräte einbauen zu lassen. Schon jetzt hat Microsoft mit dem jüngsten Update gezeigt, dass Kinect in Kombination mit der XBox zur TV-Steuerung und als Medienzentrale ziemlich genial ist. Angeblich soll MS auch mit Sony verhandeln, was ich aber für unwahrscheinlich halte, haben die Japaner doch mit der PS3 eine konkurrierende Konsole im Markt.

So oder so – der Markt für TV-Geräte dürfte 2012 richtig spannend werden.

Nachtrag: Auch Google zeigt Ambitionen, auf den Fernseher zu kommen. Lesen Sie hier, warum ich glaube, dass Google TV kein Erfolg wird.

SMS Spam: TheMob>Hit

Wenn Sie diese SMS bekommen, sollten Sie den Absender auf Ihre Blockliste setzen:

TheMob>Hit the link to get a premium Pink Panther game, the new no. 1 from Sugababes, a crazy Zebra animation or a badass Hoody wallpaper-all 4 FREE!

Köpfe: David Pendleton

David Pendleton war ein weißer Mann (77), der am 7. Dezember 2011 in Gardnerville (NV) von der Polizei erschossen wurde. Er selbst war mit einer Schusswaffe bewaffnet. David Pendleton galt als psychisch verwirrt.

Dokumentiert: Trump auf twitter – 07. Dezember 2011

Der 07. Dezember 2011 war ein Mittwoch und der 948. Tag von Trump beim Kurznachrichtendienst twitter. Er schrieb an diesem Tag 3 Tweets, die zusammen insgesamt 91 Likes sowie 207 Retweets erhielten. Die tweets finden Sie hier bald.