Motorola vs. Apple – das Urteil vom 4. November zum Download

Wie heute bekannt wurde, hat das LG Mannheim Apple gestern untersagt, iPhones und iPads zu verkaufen. Das Urteil (7 O 169/11) ist “nur” als Versäumnisurteil ergangen, da Apple augenscheinlich nicht geschafft hat, sich inhaltlich zu äußern:

motorola-apple-urteil-1

motorola-apple-urteil-2

Hier gibt es das Apple Motorola Urteil zum Download als PDF.

Die Folgen sind letztlich noch unklar, denn das Urteil richtet sich gegen die Apple Inc und nicht gegen die Apple GmbH, die hier in Deutschland aktiv ist. Letztlich wird Motorola auch nur an einer gütlichen Einigung interessiert sein, was andere Patentverfahren angeht.

Apple selbst sagt:

This is a procedural issue and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to do business or sell products in Germany at this time.

Dennoch freut mich das Urteil – ist Apple doch nicht gerade zimperlich, was das Verklagen angeht, siehe z.B. den aktuellen Apfelkind Fall, in dem Apple einem Bonner Café sein Logo, in dem ein Apfel vorkommt, verbieten will oder auch die Streitigkeiten mit Samsung.

Es wäre also generell wünschenswert, wenn weniger verklagt und mehr kooperiert würde.

Kommentar verfassen