10 Fakten zu Artikel 20a Grundgesetz – Staatsziel Schutz der Lebensgrundlagen und Tiere

  1. Artikel 20a Grundgesetz lautet:
    Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
  2. Die Norm wurde zum 15. November 1994 ins Grundgesetz aufgenommen. Dem ging eine lange Diskussion voraus, die schon in den 1970er Jahren begann. Zum 1. August 2002 wurde der Artikel um das Staatsziel Tierschutz ergänzt.
  3. Seit den 1970er Jahren kennen auch viele Landesverfassungen entsprechende Staatsziele. Interessanterweise kommt der Umweltschutz im weitesten Sinne aber sogar schon in der Weimarer Reichsverfassung vor, in deren Artikel 150 es u.a. heißt: „Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und der Natur sowie die Landschaft genießen den Schutz und die Pflege des Staates.
    Im übrigen ist aber auch schon vorher durch einzelne Artikel des Grundgesetzes deutlich geworden, dass der Staat der Umwelt nicht gleichgültig gegenübersteht, insbesondere aus den Kompetenzzuordnungen des Art. 74 GG (Pflanzenschutz und Tierschutz; Abfallbeseitigung, Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung; Naturschutz und Landschaftspflege).
  4. Artikel 20a begründet bewusst kein subjektives „Grundrecht auf Umweltschutz“ und auch keinen unmittelbaren Verfassungsauftrag, jedoch eine Leitlinie, die durch einfache Gesetze ausgestaltet werden muss. Die Ziele Umwelt- und Tierschutz können damit auch gewisse Einschränkungen auf an sich schrankenlose Grundrechte haben.
  5. Interessant ist, dass der Verfassungsgeber die Formulierung „natürliche Lebensgrundlagen“ und nicht einfach „Umwelt“ gewählt hat. Damit kann der Art. 20a so aufgefasst werden, dass damit nur die Lebensgrundlagen des Menschen gemeint sind, was sogar dem grundsätzlichen anthropozentrischen Ansatz unserer Verfassung entspricht. Es ist also durchaus umstritten ob auch die Umwelt, die eben keine Lebensgrundlage des Menschen darstellt, von Art. 20a umfasst wird. Vereinfacht gesagt: Wasser ist zu schützen, aber ist es auch das Edelweiß?
  6. „und die Tiere“ ist erst 2002 ergänzt worden. Dadurch werden keine individuelle Eigenrechte einzelner Tiere begründet. Deren besondere Stellung wird so aber nochmals hervorgehoben. Auf jeden Fall ist klargestellt, dass von der Norm alle Tierarten und nicht nur die, die auch eine Lebensgrundlage für den Menschen bilden – wie z.B. die Honigbiene im Gegensatz zur Katze.
  7. Besonders hingewiesen wird auf die Verantwortung für „künftige Generationen“. Dies unterstreicht, dass Art. 20a eben die Lebensgrundlagen des Menschen schützen soll und dass Ressourcen erhalten werden sollen.
  8. Mit der Verpflichtung zu „schützen“ ist gemeint, dass eben nicht nur „nicht geschädigt“ werden soll, sondern ganz gezielt auch aktive Schutzmaßnahmen ergriffen werden können und sollen.
  9. Verpflichtet zum Schutz wird der Staat, eine unmittelbare Drittwirkung für (nicht staatliche!) Unternehmen und Privatleute entfaltet Art. 20a nicht. Allerdings ist der Gesetzgeber durch Art. 20a gehalten, durch Gesetze Private ggf. zum Schutz der Lebensgrundlagen und Tiere zu verpflichten.
  10. Gerade bei diesem Artikel möchte ich mit einer etwas ausführlicheren kritischen Würdigung schließen. Auch wenn die Aufnahme dieses Staatsziels grundsätzlich positiv zu sehen ist, kann man Art. 20a im Detail durchaus auch negativ sehen. Nach hier vertretener Auffassung hätte das Staatsziel besser in Art. 20 selbst untergebracht werden können. Zudem ist die gesamte Formulierung unglücklich, da sie überflüssige Beschränkungen enthält. So ist es an sich selbstverständlich, dass das Staatsziel „im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung“ umzusetzen ist. Diese Einschränkungen könnte man sogar so weit auslegen, dass der gesamte Art. 20a zu einer reinen floskelhaften, augenwischenden Plattitüde ohne echte Wirkung verkäme. Auf das Problem, ob wirklich die gesamte Umwelt Ziel des Schutzes ist, habe ich bereits hingewiesen (siehe oben Punkt 5). Alles in allem halte ich es für wünschenswert, dass der Verfassungsgeber Art. 20a abschafft und Art. 20 Absatz 1 ergänzt: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat, der auch dem Schutz der Umwelt verpflichtet ist.

Die Kölner Krake

Wer mal am Kölner Rheinufer, z.B. an den Poller Wiesen, spazieren geht, wird geschockt sein, wieviel Müll dort herumliegt. Und dieser sieht nicht nur dort hässlich aus, sondern landet dann auch irgendwann im Rhein und dann in der Nordsee.

Damit es erst gar nicht soweit kommt, gibt es die KRAKE, die Kölner Rhein Aufräum Kommando Einheit.

Die Mitglieder räumen regelmäßig am Rhein auf – eine wirklich sinnvolle Sache, die man in seiner Freizeit machen kann.

Mehr Infos dazu gibt es auf facebook.

Taten statt streiken – ein kleiner Kommentar zu den #FridaysForFuture

Inzwischen sollte es eigentlich jeder mitbekommen haben – inspiriert von Greta Thunberg bestreiken weltweit Schülerinnen und Schüler freitags die Schule und demonstrieren unter dem Motto #FridaysForFuture für mehr Klimaschutz.

Im Grundsatz finde ich, dass das eine gute Sache ist. Unabhängig davon, wie groß der Einfluss des Menschen auf den Klimawandel ist, ist dieser eine große Herausforderung. Und überhaupt sollte man einen Planeten, auf dem man gerade lebt, nicht aus reiner Profitgier oder Bequemlichkeit schädigen – zumindest so wenig wie möglich.

Gleichwohl sehe ich die Schulstreiks kritisch, aus mehreren Gründen.

  1. Glaubwürdig auf das Problem des Klimawandels hinweisen kann man mE nur, wenn man sich selbst im Rahmen seiner Möglichkeiten vorbildlich verhält. Greta Thunberg lebt es vor: sie verzichtet z.B. auf Fleisch und auf Flugreisen. Wenn ihr jetzt von gewissen Kreisen vorgeworfen wird, so ernst könne es ihr ja nicht sein, sie habe ein Sandwich aus einer Plastikverpackung gegessen, geschenkt: Du kannst der normativen Kraft des faktischen eben nicht immer entgehen.
    Also liebe Schülerinnen und Schüler: lebt auch das, wofür Ihr demonstriert. Der Einfachheit halber habe ich hier 10 Tipps dazu zusammengestellt.
    Und denkt immer dran: Ihr nehmt zu Recht nicht ernst, wer Wasser predigt und Wein trinkt.
  2. „Intelligenz geht nicht auf die Straße, Intelligenz gestaltet.“ Das hat mir einmal sinngemäß ein sehr kluger Mensch vor über 30 Jahren gesagt. Ich denke immer noch über diesen Spruch nach und bin mir nach wie vor nicht sicher, wie ich diesen einordnen soll. Hier passt er aber. Auf das Problem des Klimawandels hinzuweisen ist ein hehres Anliegen. Aber noch glaubwürdiger wäre es, wenn ihr nicht einfach einen Wohlfühl-Streik hinlegen würdet und damit Euer Gewissen beruhigt, sondern derweil auch was für die Umwelt machen würdet, auch dazu habe ich hier 10 Anregungen. Ihr würdet damit vielen Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen, noch mehr Aufmerksamkeit erzielen und wirklich was für die Umwelt tun.
  3. Nach wie vor unsicher bin ich, ob es richtig ist, die Aktionen – also die #FridaysForFuture – während der Schulzeit durchzuführen. Ja, sicher, das gibt mehr Awareness. Und es ist auch legitim, auf jeden Fall, wenn Ihr in der Zeit was effektiv für die Umwelt macht, siehe vor. Aber vielleicht wäre es wirklich besser, in der Schule aufzupassen, einen tollen Abschluss zu machen, dann Physik zu studieren und den Warp Antrieb zu erfinden. Oder so.
  4. Zudem stört mich, dass Forderungen gestellt werden – Stichwort Kohleausstieg – ohne zu erklären, wie diese erfüllt werden sollen.

Ein sehr geschätzter twitter Kontakt meinte zu dem Thema und meiner Kritik:

Befürchte, der Fehler liegt im Vergleich zwischen generellen Verhaltensregeln mit einer Maßnahme zur Schaffung von Wahrnehmung. Bin gespannt, wie du das auflöst.

Es ist eigentlich ganz einfach: Es ist wichtig, dass man für Wahrnehmung dieses Themas sorgt. Aber dann muss man auch glaubwürdig sein. Und das wird man nur durch seine Taten und indem man selbst gestaltet und nicht nur fordert.

10 Tipps, wie man über die #FridaysForFuture hinaus sein Leben umweltfreundlicher gestalten kann

 

Viele Schüler engagieren sich im Rahmen der von Greta Thunberg initiierten #FridaysForFuture für die Umwelt und bestreiken die Schule. Klimaschutz fängt auf jeden Fall aber bei einem Selbst an – hier sind 10 Tipps, was man besonders als Schülerin und Schüler tun kann, nicht nur am Freitag, sondern immer.

  1. Bus, Bahn, Rad, Füße
    Eure Mutter will Euch mit dem SUV zum Sport fahren? Nichts da: Nehmt den Bus oder die Bahn, fahrt mit dem Rad oder geht zu Fuß. Das ist nicht nur gut für die CO2 Bilanz und die Familienkasse sondern auch für Eure Fitness.
  2. Urlaub vor Ort
    Mallorca? Kreuzfahrt? Südfrankreich? Besser ist es, vor Ort Urlaub zu machen. Also z.B. wandern in der Eifel und schwimmen im nächsten Baggersee. Bedenke immer – eine Flugreise kann Deine jährliche CO2 Bilanz verdoppeln!
  3. Leitungswasser
    Es ist Irrsinn, dass Trinkwasser quer durch Deutschland, aus Belgien (Vittel), Frankreich (Perrier), Italien (San Pellegrino) oder gar von den Fijis transportiert wird. Leitungswasser ist besser für die CO2 Bilanz und zudem eines der am besten kontrollierten Lebensmittel der Welt.
  4. Regional essen
    Orangen? Kiwis? Mangos? Ganz schlecht! Esst regional und saisonal wachsende Obst und Gemüsesorten. Grünkohl ist z.B. ein besseres Superfood als Goji Beeren!
  5. Weniger Fleisch
    OK, Ihr müsst nicht direkt Veganer oder Vegetarier werden, aber Fleischverzehr vergrößert Euren CO2 Fußabdruck massiv! Also weniger zu Hans im Glück und McDonalds!
  6. Soja, Palmöl und der Regenwald
    Tofu ist allerdings auch nicht unbedingt die Lösung, denn für die Sojaplantagen werden oftmals große Regenwaldgebiete abgeholzt. Am besten also auf vegane regional wachsende Proteinquellen ausweichen, z.B. Bohnen. Vorsicht auch bei Palmöl Produkten, z.B. Nutella. Gerade für Palmöl werden viele Wälder abgeholzt. Was Ihr sonst noch für den Regenwald machen könnt, steht hier.
  7. Flicken statt wegwerfen
    Die Socken haben ein Loch? Der Lieblingspullover einen Riss? Lerne nähen und flicke, statt wegzuwerfen und neu zu kaufen!
  8. Es muss nicht das neueste iPhone sein
    Smartphones enthalten viele Stoffe, deren Abbau problematisch ist. Verzichte also darauf, immer das neueste Smartphone zu kaufen und verwende die Geräte so lange wie möglich. Das gilt übrigens für alle technischen Geräte! Bedenke dabei aber u.U. auch den Energieverbrauch.
  9. Kalt Duschen, weniger Heizen
    Jeden Morgen Duschen? Muss nicht sein. Eine gründliche Wäsche ist oftmals ausreichend. Und wenn geduscht wird, kann beim Heißwasser gespart werden. Überhaupt solltest Du Dich fragen, ob alle Räume so warm sein müssen. Vor 100 Jahren haben es die Menschen gut bei Raumtemperaturen zwischen 16 und 18 Grad ausgehalten.
  10. Denk nach!
    Frage Dich bei jedem Konsum – muss das sein. Brauche ich das wirklich, kann ich verzichten oder gibt es umweltfreundlichere Alternativen.

10 Tipps, was man an #FridaysForFuture sinnvolles für Klima und Umwelt machen kann, statt nur zu demonstrieren

Die junge Schwedin Greta Thunberg hat die #FridaysForFuture initiiert, an dem Schüler die Schule bestreiken und für den Klimawandel demonstrieren sollen. Ich habe diese Ansatz kritisiert und geschrieben, dass die Aktion viel glaubwürdiger wäre und mehr Menschen für die Sache begeistern würde, wenn sich die Schüler dabei auch für die Umwelt einsetzen würden. Hier sind 10 Ideen dazu.

  1. Aufklären
    Statt einfach nur zu demonstrieren und die Schule zu bestreiken – und damit im schlechtesten Fall auf Unverständnis zu sorgen – könnt Ihr andere über die Themen Klimawandel und Umweltschutz aufklären. Arbeitet ein Thema aus und stellt dies vor – ob auf einem Infostand oder mittels eines Blogs. Das lässt sich übrigens unter Einbeziehung Eurer Lehrer fächerübrgreifend in den Schulalltag integrieren.
  2. Müll einsammeln
    Ob im Wald, in Parks, am Ufer oder nur auf dem Schulhof: überall liegt Müll herum. Sammelt diesen ein!
  3. Einen Teich renaturieren oder bauen
    Teiche bieten Lebensraum für viele Tiere. Vielleicht gibt es bei Eurer Schule einen Teich, der renaturiert werden kann oder ihr legt einen Teich ganz neu an – das haben wir übrigen 1988 als Projekt im Bio-LK am CoJoBo in Bonn gemacht.
  4. Nistkästen bauen
    Baut Nistkästen, Eichhörnchenkobel oder Insektenhotels und hängt diese auf oder verkauft diese.
  5. Bäume pflanzen
    Bäume sind besonders in der Stadt wichtig: Sie bieten einen Lebensraum für viele Tiere und leisten einen wichtigen Beitrag zum lokalen Klima. Pflanzt Bäume, z.B. in Eurer Schule oder in den Gärten Eurer Eltern, Verwandten und Bekannten. Alternativ erkundigt Ihr Euch bei einem Förster ob und wie Ihr bei Wiederaufforstungsprojekten helfen könnt.
  6. Geld sammeln für den Regenwald
    Sammelt Geld und kauft damit ein Stück Regenwald, um es vor der Abholzung zu bewahren. Verbindet dies z.B. mit einem Stand, an dem Ihr über den Schutz des Regenwalds informiert.
  7. Seedbombs bauen
    Bastelt Seedbombs und verteilt diese oder verkauft sie – mit dem eingenommen Geld könnt Ihr Zutaten für weitere Seedbombs kaufen. So leistet ihr einen wichtigen Beitrag für Bienen und andere Insekten.
  8. Imkern als Schulprojekt
    Bienen sind wichtig für unser Ökosystem. Regt an, dass in Eurer Schule ein Bienenstock als Schulprojekt betreut wird.
  9. Batterien, Leuchtmittel und Toner sammeln
    Viele Abfälle, die wertvolle Rohstoffe enthalten, landen unnötigerweise im Müll, wo sie auch die Umwelt unnötig belasten. Stellt Sammelbehälter in Eurer Schule auf oder nutzt den #FridayForFuture, um eine Sammelaktion durchzuführen.
  10. Defekte Dinge aufarbeiten
    Viel zu schnell landen Dinge heute im Müll, wenn Sie kaputt sind. Warum nicht gemeinsam aufarbeiten? Zum Beispiel alte Notebooks und Tablets wieder fit machen, Socken stopfen oder Pullover nähen und Menschen geben, die sie noch brauchen können oder verkaufen. Mit dem Erlös kann man dann wieder was für die Umwelt tun.

10 Tipps zum Tag des Ehrenamts, wie man sich ehrenamtlich engagieren kann

Am 5. Dezember ist der Tag des Ehrenamts. Hier sind 10 Ideen, wie Sie der Gesellschaft etwas zurückgeben können.

  1. Nachbarn helfen
    Einfach und unkompliziert – helfen Sie Ihren Nachbarn. Ob Einkaufen für Senioren, Hilfe bei den Hausaufgaben für Kinder, Besorgungsfahrten übernehmen, eine Portion Essen vorbeibringen, einfach mal zuhören – halten Sie die Augen offen, was Sie in Ihrem Umfeld tun können.
  2. Sich politisch engagieren
    Schimpfen Sie nicht nur, packen Sie selbst an und engagieren sich politisch, indem Sie z.B. einer Partei beitreten.  Wenn Ihnen das zu viel ist, melden Sie sich bei Ihrer Gemeinde zumindest als Wahlhelfer.
  3. Blut spenden
    Blutspenden werden immer benötigt. Warum nicht also selbst spenden?
    Wo Sie Blut spenden können, finden Sie hier.
  4. Hunde ausführen, sich um Tiere kümmern
    Viele Tierheime suchen Menschen, die sich ehrenamtlich um Tiere kümmern, z.B. Hunde ausführen. Fragen Sie mal bei Ihrem Tierheim vor Ort nach!
  5. Rechenzeit zur Verfügung stellen
    Sie haben wirklich keine Zeit und kein Geld, etwas ehrenamtliches zu tun, aber einen Computer? Dann stellen Sie Rechenzeit für einen guten Zweck zur Verfügung.  Das geht z.B. über Boinc.
  6. Bei „Die Tafeln“ mitmachen
    Über 60.000 Menschen sind in Deutschland ehrenamtlich für „Die Tafeln“ tätig und verteilen z.B. Essen an Bedürftige. Wie Sie dabei helfen können, lesen Sie hier.
  7. Was für die Natur tun
    Es gibt viele Möglichkeiten, was für die Natur zu tun. Werden Sie z.B. Mitglied in einem Verein, der sich für Streuobstwiesen einsetzt. Oder sammeln Sie Abfall an Wegen, Bächen und in Parks ein – hier gibt es oft auch spezielle Aktionstage. Oder Sie sorgen einfach dafür, dass Ihr Garten insektenfreundlich ist.
  8. Beim Kinderhospizdienst helfen
    Familien mit sterbenskranken Kinder – und natürlich diese selbst – brauchen besonders viel Hilfe. Engagieren Sie sich beim Kinderhospizdienst.
  9. Trainer im Sportverein werden
    Sie sind sportlich? Sie wollen Ihr Wissen weiter geben? Dann fragen Sie doch bei einem Sportverein vor Ort, ob dieser Bedarf an Trainern und Betreuern hat.
  10. Bei der Kirchengemeinde helfen
    Viele ehrenamtliche Ämter ergeben sich im Umfeld von Kirchengemeinden. Kirchenchor, Unterstützung von Familien, Senioren, Jugendlichen und Kindern, Pfadfinder, Caritas – fragen Sie bei Ihrer Gemeinde, ob und wie Sie helfen können.