Gefühlt alle, die nicht die Grünen wählen, empören sich darüber, dass Emilia Fester nicht weiß, wer 1871 Reichskanzler war. Aber wüssten Sie es selbst?
KI Kunst: Emilia Fester bekommt Geschichtsnachhilfe von Otto von Bismarck
Bismarck ist entsetzt, dass Emilia Fester nicht weiß, dass er 1871 Reichskanzler wurde und gibt ihr Nachhilfe in Geschichte.
Bild: Midjourney AI
Bismarck, Würste, Gesetze und die aktuelle Politik
Otto von Bismarck wusste, wie man die Bürger ruhig hält:
Je weniger die Leute wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie!
Und nach dieser Methode gehen viele Politiker immer noch. So sagte der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker:
Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.
Und im gleichen Sinne auch:
Nichts sollte in der Öffentlichkeit geschehen. Wir sollten in der Euro-Gruppe im Geheimen diskutieren.
sowie
Wenn es ernst wird, müssen wir lügen.
In die gleiche Bresche schlägt nun der aktuelle Bundesinnenminister Horst Seehofer:
Ich hab jetzt die Erfahrung gemacht in den letzten 15 Monaten: Man muss Gesetze kompliziert machen. Dann fällt das nicht so auf. Wir machen nichts Illegales, wir machen Notwendiges. Aber auch Notwendiges wird ja auch oft unzulässig in Frage gestellt.
Und so bleibt es die Aufgabe der Presse und der Öffentlichkeit, genau hinzusehen.
Ach ja, und Wurst selber machen ist auch gar nicht so schwer.
10 Fakten zum 21. November
- Heute ist Weltfernsehtag. Der Tag wurde 1996 vom „World Television Forum“ der UNO eingeführt, als dieses das erste mal tagte. An diesem Tag soll u.a. daran erinnert werden, welche Bedeutung das Fernsehen für die Informationsfreiheit und Demokratisierung hat.
Die katholische Kirche und die Ostkirchen begehen heute den Gedenktag „Unsere liebe Frau von Jerusalem“, der früher auch „Maria Opferung“ oder „Mariä Tempelgang“ genannt wurde. Der Legende nach soll Maria im Alter von drei Jahren von ihren Eltern in den Tempel nach Jerusalem gebracht worden sein, um dort von den Tempeljungfrauen erzogen zu werden. Wie zu vielen kirchlichen Gedenktagen gibt es auch für den heutigen Tag viele Bauernregeln wie z.B.: „Mariä Opferung klar und hell / naht ein strenger Winter schnell.“
Johannes und Rufus haben heute Namenstag. - 1259 v. Chr. Schließen der ägyptische Pharao Ramses II. und der Hethiterkönig Ḫattušili III. nach der Schlacht bei Kadesch und vorherigen jahrelangen oft kriegerischen Grenzstreitigkeiten den Ägyptisch-Hethitischen Friedensvertrag. Er ist der älteste bekannte Friedensvertrag der Welt.
- Abgeordnete der Deutschen Nationalversammlung gründen 1848 in Frankfurt den „Centralmärzverein“ mit dem Ziel, die Errungenschaften der Märzrevolution zu schützen. Dieser Verein gilt als die erste Partei modernen Zuschnitts in Deutschland.
- Otto von Bismarck lässt sich aus gesundheitlichen Gründen im Jahre 1872 vom Amt des preußischen Ministerpräsidenten entbinden.
- Erzherzog Carl Franz Joseph Ludwig Hubert Georg Otto Maria von Österreich wird 1916 als Karl I. österreichischer Kaiser. Er wird dieses Amt bis 1918 innehaben und der letze Kaiser des Landes sein.
- Rebecca Ann Latimer Felton legt am 21. November 1922 den Amtseid als US-Senatorin ab. Sie ist nicht nur die erste Frau, die dieses Amt antritt sondern mit 87 Jahren auch die älteste als Senator vereidigte Person. Außerdem war sie wahrscheinlich die letzte Sklavenhalterin unter den US-Senatoren. Vorher war sie gut einen Monat ohne Vereidigung im Amt. 24 Stunden nach der Vereidigung schied sie aus dem Amt, da sie nur als Interimslösung vorgesehen war.
- 1945 wird in Berlin der Sender RIAS (Rundfunk im Amerikanischen Sektor) gegründet. Der von der amerikanischen Militärverwaltung ins Leben gerufene Sender versteht sich als „Stimme der freien Welt“ und ist mit seinem innovativen Konzept Vorbild für viele deutsche Radiosender. RIAS wird bis zum 31. Dezember 1993 um 23:55 Uhr senden. Übrigens, auch Radio Bremen wird 1948 gegründet.
- In der „Charta von Paris“ wird 1990 die Spaltung Europas in Ost und West im Kalten Krieg für beendet erklärt. 32 europäische Länder, die USA und Kanada bekennen sich zu einer auf Menschenrechten und Grundfreiheiten beruhenden Demokratie, Wohlstand durch wirtschaftliche Freiheit und soziale Gerechtigkeit sowie gleiche Sicherheit der Vertragsstaaten.
- François-Marie Arouet – bekannt als Voltaire – kommt 1694 auf die Welt.
- René Magritte wird 1898 geboren.
Und hier sind weitere Infos rund um den 21. November.
10 Fakten zum 24. Mai
- Bulgarien und Mazedonien begehen den Tag der kyrillischen Schrift – es ist der Gedenktag ihrer Begründer, der heiligen Brüder Kyrill und Method.
Außerdem ist heute der europaweite Tag der Nationalparks, an dem es in vielen Parks Sonderaktionen gibt. Das Datum wurde gewählt, da am 24. Mai 1909 in Schweden die ersten großen neun Nationalparks in Europa gegründet wurden.
Johanna feiert heute Namenstag. - Am 24. Mai 1844 versendet Samuel F.B. Morse das erste Morse Telegramm. Von Washington D.C. nach Baltimore geht die Meldung „What hath God wrought?“.
- Die „New York and Brooklyn Bridge“ wird 1883 eröffnet. Sie überspannt den East River und verbindet die New Yorker Stadtteile Manhattan und Brooklyn. Bereits am ersten Tag überqueren 1800 Fahrzeuge und 150.300 Menschen die neue Brücke.
- Der Deutsche Reichstag beschließt 1889 das Gesetz zur Alters- und Invaliditätsversicherung, das die Basis für die heutige Gesetzliche Rentenversicherung darstellt. Es ist das letzte der drei Sozialversicherungsgesetze (nach Krankenversicherung 1883 und Unfallversicherung 1884), die Reichskanzler Otto von Bismarck durchsetzt.
- 1906 eröffnet der Schweizer Hotelier César Ritz in London sein zweites Hotel seines Namens. Es sorgt für Begeisterung, dass in jeder Suite ein eigenes Badezimmer ist.
- Heute im Jahre 1949 wurde in der sog. „Trizone“ – die westdeutschen Länder – mit Ausnahme des Saarlands das am Vortag verkündete Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gültig.
- 1956 findet der erste „Eurovision Song Contest“ unter dem Titel „Gran Premio Eurovisione della Canzone Europea“ statt. In Lugano gewinnt nach geheimer Abstimmung die Schweizerin Lys Assia
mit „Refrain“.
- Oskar Lafontaine tritt 2005 aus der SPD aus und lässt seine Unterstützung für die WASG, die später in der PDS aufgeht und heute „Die Linke“ ist, erkennen.
- Princess Alexandrina Victoria of Kent, die spätere Queen Victoria, kommt 1819 auf die Welt.
- Joseph Brodsky kommt 1940 auf die Wellt. Er ist russisch-US-amerikanischer Dichter und Träger des Literaturnobelpreises. Übrigens, genau ein Jahr später wird Bob Dylan geboren, der als US-amerikanischer Folk- und Rockmusiker ebenfalls diese Auszeichnung erhält.
Und hier haben wir noch mehr Beiträge zum 24. Mai.
17. November 1881 – die Kaiserliche Botschaft
Am 17. November 1881 verliest Reichskanzler Bismarck anlässlich der Eröffnung des 5. Reichstages eine Kaiserliche Botschaft, die die deutsche Sozialgesetzgebung einleitet.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc., thun kund und fügen hiermit zu wissen:
…
Schon im Februar dieses Jahres haben Wir Unsere Ueberzeugung aussprechen lassen, daß die Heilung der sozialen Schäden nicht ausschließlich im Wege der Repression sozialdemokratischer Ausschreitungen, sondern gleichmäßig auf dem der positiven Förderung des Wohles der Arbeiter zu suchen sein werde. Wir halten es für Unsere Kaiserliche Pflicht, dem Reichstage diese Aufgabe von neuem ans Herz zu legen, und würden Wir mit um so größerer Befriedigung auf alle Erfolge, mit denen Gott Unsere Regierung sichtlich gesegnet hat, zurückblicken, wenn es Uns gelänge, dereinst das Bewußtsein mitzunehmen, dem Vaterlande neue und dauernde Bürgschaften seines inneren Friedens und den Hilfsbedürftigen größere Sicherheit und Ergiebigkeit des Beistandes, auf den sie Anspruch haben, zu hinterlassen. In Unseren darauf gerichteten Bestrebungen sind Wir der Zustimmung aller verbündeten Regierungen gewiß und vertrauen auf die Unterstützung des Reichstages ohne Unterschied der Parteistellungen.In diesem Sinne wird zunächst der von den verbündeten Regierungen in der vorigen Session vorgelegte Entwurf eines Gesetzes über die Versicherung der Arbeiter gegen Betriebsunfälle mit Rücksicht auf die im Reichstag stattgehabten Verhandlungen über denselben einer Umarbeitung unterzogen, um die erneute Berathung desselben vorzubereiten. Ergänzend wird ihm eine Vorlage zur Seite treten, welche sich eine gleichmäßige Organisation des gewerblichen Krankenkassenwesens zur Aufgabe stellt. Aber auch diejenigen, welche durch Alter oder Invalidität erwerbsunfähig werden, haben der Gesammtheit gegenüber begründeten Anspruch auf ein höheres Maß staatlicher Fürsorge, als ihnen bisher hat zu Theil werden können.
Für diese Fürsorge die rechten Mittel und Wege zu finden, ist eine schwierige, aber auch eine der höchsten Aufgaben jedes Gemeinwesens, welches auf den sittlichen Fundamenten des christlichen Volkslebens steht. Der engere Anschluß an die realen Kräfte dieses Volkslebens und das Zusammenfassen der letzteren in der Form korporativer Genossenschaften unter staatlichem Schutz und staatlicher Förderung werden, wie Wir hoffen, die Lösung auch von Aufgaben möglich machen, denen die Staatsgewalt allein in gleichem Umfange nicht gewachsen sein würde. Immerhin aber wird auch auf diesem Wege das Ziel nicht ohne die Aufwendung erheblicher Mittel zu erreichen sein.
…
10 Gedanken zur Edathy Affäre
Über die gesamte Edathy Affäre könnte man so viel schreiben, dass man den ganzen Tag für nichts anderes mehr Zeit hätte… daher hier nur 10 schnelle Gedanken…
1. Wo bleibt der Aufschrei?
Ein tweet von @derwachsame bringt es auf den Punkt:
Schlimm ist, dass alle über Edathy, Oppermann und die verletzten Gefühlen der CSU diskutieren, aber keiner über die Opfer: die Kinder.
— Der Wachsame (@DerWachsame) 18. Februar 2014
Genau das ist die Frage – insbesondere diejenigen, die in der Debatte rund um eine anzügliche Bemerkung von FDP Mann Rainer Brüderle aufgeschrien haben, sind verdächtig ruhig oder nehmen Edathy gar in Schutz. Und wenn es nun in manchen Blogbeiträgen so dargestellt wird, als sei Edathy nichts vorzuwerfen, er habe sich schließlich nicht an Kindern vergangen, so ist dem zu entgegnen, dass es ohne Käufer solcher Bilder zumindest weniger kommerzialisierten Missbrauch geben würde.
2. Bitte keine falsche Solidarität
Was mich in vorigem Zusammenhang ärgert – hätte Rainer Brüderle solche Bilder gekauft, wäre der #Aufschrei da – und was für einer. Nur weil Edathy dieser Gruppe wegen NSU Untersuchungsausschuss oder seines Standpunktes zur NSA Affäre „sympathisch“ ist, wird er in Schutz genommen oder eben zumindest nicht thematisiert. Das ist falsche Solidarität.
3. Aber bitte auch kein billiger Populismus
Genau so falsch finde ich es aber, wenn jetzt einfach nur gegen Edathy gekeilt wird, weil einem seine politischen Positionen nicht gefallen. Dazu gehören nicht nur die üblichen „Schwanz ab“ oder „Todesstrafe für Kinderschänder“ Schreie aus einer bestimmten Ecke sondern auch Schlagzeilen wie diese:
4. Edathy sollte sich erklären
Mehr oder weniger unstrittig ist, dass Edathy sich Material mit nackten minderjährigen Jungs besorgt hat. Statt sich nun nur als Opfer einer Hexenjagd zu sehen und gegen die Staatsanwaltschaft zu schießen sollte er zumindest Mitgefühl für die Opfer zeigen. Und das sind die abgebildeten Kinder.
5. Gesetzesänderung notwendig
Anscheinend ist eine Änderung des Sexualstrafrechts vonnöten. Bitte überlegt und ohne Aufregung. Lesenswert dazu „Prävention im Kinderschutz stärken“ von Katja Dörner und Konstantin von Notz.
6. Wie man’s macht, man macht es falsch… oder das „Friedrich Dilemma“
Nein, ich bin kein großer Freund von Hans-Peter Friedrich. Leider war er im Dilemma: Gibt er seine Erkenntnisse über die Edathy Ermittlungen in irgendeiner Form an die SPD Spitze weiter und verhindert damit, dass die Bombe hochgeht, wenn Edaty möglicherweise im Kabinett sitzt? Oder schweigt er? Vielleicht hätte er Gabriel nur stecken sollen: „Ich kann Dir leider nicht sagen warum, aber Edathy in herausgehobener Position geht gar nicht. Du wirst vielleicht noch sehen, warum….“. Auch schwierig.
Ich befürchte: In dem Moment, in dem Friedrich von den Edathy Ermittlungen erfahren hat, war das Ende seiner Karriere als Bundesminister in dieser großen Koalition eigentlich schon besiegelt. Er war eben das naheliegende Bauernministeropfer.
7. Die SPD Spitze hat Edathy nichts gesteckt
In einem bin ich mir ziemlich sicher – von Gabriel, Steinmeier, Oppermann und Christine Lamprecht hat Edathy nichts von den Ermittlungen gegen ihn gewusst. Denn diesen musste klar sein: Sollte die ganze Angelegenheit öffentlich werden, wäre ein Rücktritt Edathys unvermeidlich und die SPD müsste sich von ihm abgrenzen. Und der oft impulsiv handelnde Edathy würde dann durchstechen, dass die SPD seit geraumer Zeit über die Vorwürfe informiert war und ihn warnte. Das wäre es dann auch für die SPD Führungsriege gewesen…
8. Geht wer in der SPD?
CDU/CSU haben ihren politischen Teil zur Bereinigung der Affäre mit dem Friedrich Rücktritt schon geleistet. Und ohne das Verhalten Oppermanns wäre es erstmal nicht dazu gekommen – er hätte von Friedrichs Information gar nichts öffentlich sagen müssen, denn spätestens wenn bekanntgeworden wäre, dass Oppermann beim BKA angerufen hat… somit ist er eigentlich derjenige, der bei der SPD die politische Verantwortung übernehmen müsste. Ärgerlich nur – er ist zu wichtig für die große Koalition und das weiß auch Merkel. Wenn also jemand in der SPD geht, wird es am naheliegendsten Christine Lamprecht sei, die im frühen Stadium der Affäre sagte:
Die genannten Gründe, Besitz von Kinderpornografie, sind sehr schwerwiegend. … Ich beziehe mich nur auf die genannten Gründe, die in Medien bekannt wurden. Ich persönlich habe keine Kenntnis darüber, was der Grund für das Ermittlungsverfahren ist.
Und diese Aussage war nach derzeitigem Kenntnisstand falsch. Wird also um des lieben Koalitionsfriedens willen ein Rücktritt der ersten parlamentarischen Geschäftsführerin sein.
9. Die eigentlichen Vorwürfe gegen Edathy werden sich wohl nie aufklären lassen
Sicher auch – Edathy ließ über seinen Anwalt im Herbst 2013 beim LKA Niedersachsen anfragen, wie der Ermittlungsstand in seiner Sache sei. Er hatte also mehr als genug Zeit, möglicherweise Material verschwinden zu lassen oder sagen wir mal Laptops zu verlieren. Wenn nicht aus anderer Quelle handfeste Beweise kommen, wird man Edathy nichts weiteres nachweisen und ihn nicht verurteilen können. Zu Recht. Die moralische Frage ist freilich eine ganz andere.
10. Bismarck hatte Recht
Je weniger die Leute wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie!
(Otto von Bismarck)
Ein geschwätziger Innenminister, der zurücktreten muss. Ein SPD Fraktionsgeschäftsführer, der den BKA Präsidenten anruft. Ein BKA Präsident, der dem SPD Fraktionsgeschäftsführer widerspricht. Eine Provinzzeitung, die rechtzeitig über eine Razzia informiert ist. Presserechtlich fragwürdige Bilder. Ein geöffneter Brief der Staatsanwaltschaft Hannover an den Bundestagspräsidenten. Büros, die zu durchsuchen vergessen wird. Ein mysteriöser Rücktritt eines SPD Abgeordneten, der dann im Ausland untertaucht. Ein Laptop, der unter eigenartigen Umständen verschwindet. Bilder von nackten Knaben im rechtlichen Graubereich…
In der Tat – würde ich all das nicht wissen, würde ich wohl besser schlafen.
Nachtrag
Der ursprünglich als Beispiel unter Punkt 1 verlinkte (lesenswerte) Blogbeitrag sieht den Sachverhalt differenzierter, was ich beim ersten Lesen so nicht gesehen habe. Inzwischen gibt es dort auch eine Klarstellung. Ich habe die entsprechende Verlinkung entfernt, um keinen falschen Eindruck zu erwecken.