Angela Merkel CCIV

Angela Merkel CCIV.

Am 5. Mai 2018 empfängt Angela Merkel NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin.

Karikatur mit Midjourney erstellt.

Dokumentiert: Der gelöschte russische Raketen tweet von Marie Agnes Strack-Zimmermann.

Diesen tweet nach dem Einschlag einer ukrainischen Flugabwehrrakete in Polen veröffentlichte am 15. November 2022 Marie Agnes Strack-Zimmermann. Sie hat den tweet inzwischen gelöscht, nachdem sich die Sachlage anders darstellte:

Nicht nur haben russische Raketen offenbar Polen und damit NATO-Gebiet getroffen, sondern auch zu Toten geführt. Das ist das Russland, mit dem hier einige offenkundig und absurderweise immer noch „verhandeln“ wollen. Der #Kreml und seine Insassen müssen sich umgehend erklären.

Franziska Davies: Wo Johannes Varwick in seiner Einschätzung des Kriegs in der Ukraine irrt

Wir dokumentieren hier einen Twitter Thread der Historikerin Franziska Davies zu den Thesen von @JohannesVarwick zum Krieg in der Ukraine.

Zu Beginn des russischen Totalangriffs auf die #Ukraine habe ich eine geplante Online-Diskussion mit @JohannesVarwick abgesagt, weil ich keinen Sinn darin erkennen konnte, mit jemandem zu diskutieren, der die Realität nicht zur Kenntnis nimmt.

Die mediale Präsenz von Herrn #Varwick ist aber ungebrochen. Deswegen ein ausführlicher Thread zu seinen Thesen, möge er dem ein oder anderen bei Diskussionen im Bekanntenkreis helfen.

Die Argumentation Varwicks ist auf drei Ebenen problematisch.

  1. Ist seine Einordnung der Situation unpräzise und fehlerhaft.
  2. Sind seine Forderungen entgegen seiner Behauptungen eben nicht in „unserem“ Interesse.
  3. Drittens ist seine Argumentation widersprüchlich.

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Mein Vater – oder wie ich lernte, die Bombe zu lieben (und warum Verhandlungen mit Aggressoren eine schwierige Sache sind)

In den ganz frühen 1980ern war ich noch keine 10 Jahre alt. Wenn ich Abends in meinem Bett in unmittelbarer Nähe der Bonner Hardthöhe lag, dachte ich oft daran, in wie vielen atomar bestückten russische Mittel-und Langstreckenraketen die Zielkoordinaten eben dieses Bettes eingespeichert sein würden. Mein Vater, Regierungsdirektor in einem Bundesamt im Umfeld des Verteidigungsministeriums, nannte mir manchmal die Zahl. Im gleichen Atemzug sagte er aber auch, ich müsse keine Angst haben, denn auf den Sohn seines sowjetischen Gegenparts seien mindestens genauso viele Sprengköpfe gerichtet. Und daher würde niemand abdrücken. Ich für meinen Teil war beruhigt und konnte erst mal gut schlafen.

Zur Wahrheit gehört allerdings auch: Das funktionierte nur, da man den atomaren Untergang als ultima ratio nicht ausschloss. Hätte keiner das Potential ernst genommen, hätte es eben nicht funktioniert. Auch das habe ich als Kind am Küchentisch mitbekommen. Dass wir uns später zusammen „The Day After“ gemeinsam ansahen, sei nur am Rande erwähnt.

Die große Friedensdemo im Bonner Hofgarten besuchten wir beide als Zaungäste. Nach seinem Kommentar „Schau Dir diese naiven Spinner an.“ rechnete er mir zuhause vor, dass und warum die Sowjetunion die nächsten 15 Jahre wirtschaftlich nicht überleben könne und dass die atomare Abschreckung aktuell elementar sei, um den Frieden dauerhaft zu sichern.

Genau so rechnete er mir übrigens vor, wie ein kombinierter militärischer / wirtschaftlicher Abnutzungskrieg gewonnen werden kann, was nicht ganz unwichtig für die Frage ist, wie man Waffenlieferungen an die Ukraine sieht, aber das ist ein Thema für einen eigenen Artikel. Aber gut.

Sie werden zu Recht sagen, das seien zu schwierige Themen für ein Kind. Und ich habe damals auch nicht vieles verstanden. Und auch wenn ihm die Geschichte recht gegeben hat, habe ich seine Ausführungen daher später hinterfragt und viel dazu gelesen – doch bei rein objektiver Betrachtung kann man m.E. zu keinem anderen Urteil kommen, auch wenn der Idealist in mir lieber eine Welt ohne Atomwaffen sehen würde.

Aber wir leben nun mal nicht in einer idealen Welt.

Genau so skeptisch sah er auch Verhandlungen mit Aggressoren: öffentliche Gespräche auf Augenhöhe mit Zugeständnissen an diese würden sie nur als Bestätigung ihres Vorgehens sehen und bei nächster Gelegenheit noch radikaler vorgehen.

Auch diesen Standpunkt halte ich nicht nur auf den ersten Blick für richtig.

Das heißt nicht, dass man nicht im Gespräch bleiben soll – ganz im Gegenteil. Hinterzimmerdiplomatie ist wichtig und hat schon viele Krisen beendet. Hinweisen möchte in diesem Zusammenhang z.B. darauf, dass dies USA in der Kubakrise nach außen kompromisslos auftraten und in der öffentlichen Wahrnehmung als Sieger vom Platz gingen. Etwas später zogen sie aber ihre atomaren Jupiter-Raketen aus der Türkei  ab – was Folge einer geheimen Absprache zwischen den USA und der Sowjetunion war. Dieser Abzug fand auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, um die NATO-Partner der USA nicht zu brüskieren und die Vereinigten Staaten als alleinigen Sieger der Krise darstellen zu können, in der die Sowjetunion durch die Stationierung von Mittelstreckenraketen auf Kuba den Auslöser lieferte. Erfolgreiche Hinterzimmerdiplomatie eben.

Die meisten Krisen und Kriege – so auch der jetzige zwischen Russland und der Ukraine – haben komplexe Hintergründe, die ich gerade hier auch durchaus sehe, siehe z.B. meinen Blogartikel zum Thema Krim aus dem Jahr 2014. Wer aber in einer Art und Weise als Aggressor aufritt, wie Putin es jetzt tut, darf trotz der komplexen Vorgeschichte im ersten Schritt nicht durch öffentliche Verhandlungen belohnt werden, sondern muss sich als erstes bedingungslos zurückziehen.

Ich sehe auch, dass man das anders sehen kann, ja meinen Standpunkt sogar kriegstreiberisch oder menschenverachtend finden mag. Vielleicht ist er das auf den Moment bezogen auch. Auf lange Sicht sind robustes Auftreten und ein funktionierendes Drohszenario aber nach meiner Überzeugung der einzig gangbare, will man Werte und Freiheit dauerhaft verteidigen.

Bild: aus Dr. Seltsam oder wie ich lernte, die Bombe zu lieben

Dokumentiert: Der Fucking NATO tweet von Julia Schramm

Hände hoch wer für die die fucking NATO sterben will.

Dies twitterte Julia Schramm von Die Linke zum Ukraine Konflikt. Nach dem folgenden Shitstorm deaktivierte sie – zumindest vorerst – ihren twitter Account.

10 Fakten über die V-Partei³ (Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer)

  1. Die V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer wurde 2016 gegründet.
  2. Sie hat derzeit rund 1.300 Mitglieder.
  3. Der Leitsatz „Wir lieben das Leben“ soll ausdrücken, dass die Partei jedes Lebewesen als schützenswert ansieht. Die Landwirtschaft soll auf bio-vegan umgestellt werden, so dass keine Tiere mehr geschlachtet werden müssen.
  4. Zu weiteren Forderungen gehört die Legalisierung des Sterbefastens und die Auflösung der NATO.
  5. Der Partei wird vorgeworfen, dass sich in ihrer Führungsriege Rassisten, Esoteriker und Verschwörungstheoretiker tummeln, inzwischen nur noch im Web Archiv zu finden.
  6. Die erste Wahlteilnahme der V-Partei³ war die Landtagswahl NRW 2017, bei der sie 10.013 Stimmen erhielt (0,1%). Auch bei anderen Wahlteilnahmen auf Landesebene war sie nicht sonderlich erfolgreich. Die Teilnahme an der Europawahl 2019 scheiterte, da der Bundeswahlausschuss die Liste zurückwies, da bei der Listenaufstellung demokratische Grundsätze missachtet wurden.
  7. An der Bundestagswahl 2017 nahm die Partei über 12 Landeslisten teil und bewarb sich im Wahlkreis 194 (Gera-Greiz) um ein Direktmandat. Sie erreichte 64.130 Stimmen (0,1 %). Mit der Schauspielerin Barbara Rütting auf Listenplatz 2 trat die Partei übrigens mit der ältesten Kandidatin bei der Bundestagswahl 2017 an.
  8. Erfolgreich war die V-Partei³ 2020 bei der Stadtratswahl in Augsburg, wo sie mit 1,4 Prozent einen der 60 Sitze im Stadtrat erhielt.
  9. Bei der Bundestagswahl 2021 wurde die Partei wieder zugelassen.
  10. Mehr Informationen gibt es unter v-partei.de.

10 Fakten zum 12. Dezember

  1. Kenia feiert seine 1963 erlangte Unabhängigkeit von Großbritannien.
    Chantal und Johanna haben heute Namenstag.
  2. Im Jahre 1787 ratifiziert Pennsylvania die Verfassung und wird damit der zweite Bundesstaat der USA.
  3. Am 14. Dezember 1837 entlässt Ernst August I., König von Hannover, sieben Professoren der Universität Göttingen, die vorher gegen die Abschaffung von Hannovers vergleichsweise liberaler Verfassung protestiert haben. Die teils auch heute noch bekannten Gelehrten werden als „Göttinger Sieben“ bekannt: Wilhelm Eduard Albrecht (Staatsrechtler), Friedrich Christoph Dahlmann (Historiker), Heinrich Ewald (Orientalist), Georg Gottfried Gervinus (Literaturhistoriker), Jacob Grimm (Jurist und Germanist),  Wilhelm Grimm (Jurist und Germanist) und Wilhelm Eduard Weber (Physiker).
  4. Dem italienischen Forscher Guglielmo Marconi gelingt 1901 die erste Funkübertragung über den Atlantik – er sendet den Buchstaben „S“ als Morsecode.
  5. Winnetou und Shatterhand im Tal der Toten“ wird 1968 in München zum ersten mal aufgeführt. Es ist die letzte Karl-May-Verfilmung mit Pierre Brice und Lex Barker.
  6. Auf einem Sondergipfel in Paris beschließt die NATO am 12. Dezember 1979 den sog. „Doppelbeschluss“, bei dem einerseits dem Warschauer Pakt Abrüstungsverhandlungen angeboten werden, andererseits die Stationierung von neuen amerikanischen atomar bestückten Pershing II und BGM-109 Tomahawk (Cruise Missile) Raketen festgelegt wird. Der Beschluss führt zu großen Protesten der Friedensbewegung in der Bundesrepublik, leistet aber langfristig einen wesentlichen Beitrag zum Ende des kalten Krieges und des Wettrüstens.
  7. 1985 wird Joschka Fischer als hessischer Staatsminister für Umwelt und Energie vereidigt. Es ist das erste Ministeramt für einen „Grünen“. Da Fischer bei der Zeremonie Sportschuhe trägt, spricht man vom „Turnschuhminister“.
  8. Die ersten freien Wahlen zur Duma finden im Jahr 1993 in Russland statt, gleichzeitig wird die neue russische Verfassung in einer Volksabstimmung angenommen. Die meisten Stimmen erhalten die Liberal-Demokraten und die Kommunisten.
  9. Edvard Munch („Der Schrei“) kommt 1863 auf die Welt.
  10. Frank Sinatra wird 1915 geboren.

Hier sind mehr Infos und Fakten rund um den 12. Dezember.

Bild: Pershing II Rakete, gemeinfrei.

10 Fakten zum 10. Oktober

  1. Die WHO und hat den heutigen Tag zum „Welttag für die geistige Gesundheit“ ausgerufen. Außerdem ist heute Welttag gegen die Todesstrafe, der von Amnesty International ins Leben gerufen wurde. Luxemburg gedenkt seiner Opfer des zweiten Weltkriegs, Taiwan begeht heute seinen Nationalfeiertag und die Fidschi-Inseln freuen sich über ihre 1970 erlangte Unabhängigkeit von Großbritannien. Nordkorea feiert heute ebenfalls: den „Tag der Gründung der Partei der Arbeit Koreas“ – es finden viele pompöse Aufmärsche statt. Und noch ein Fest: das österreichische Bundesland Kärnten feiert heute das Ergebnis der Volksabstimmung von 1920, bei der sich Südkärnten für den Verbleib beim Land und gegen den Anschluss an den SHS Staat entschied.
    Florentin und Gereon haben heute Namenstag.
  2. Die Alma Mater Berolinensis, die heutige Humboldt-Universität zu Berlin, nimmt 1810 ihren Lehrbetrieb auf.
  3. Liberale entwerfen 1847 auf der Heppenheimer Tagung im Gasthof „Zum halben Monde“ (Bild) ein politisches Programm zur Einigung Deutschlands und zur Einführung von Bürgerrechten. Das Ereignis gilt als wegbereitend für die Märzrevolution und die Frankfurter Nationalversammlung.
  4. Südtirol wird 1920 von Italien annektiert.
  5. Das Kontrollratsgesetz Nummer 2 wird 1945 verabschiedet, mit dem zahlreiche Nazi Organisationen aufgelöst werden.
  6. In „Der Spiegel“ erscheint 1962 der Artikel „Bedingt abwehrbereit“ von Conrad Ahlers, der die Verteidigungsmöglichkeiten der Bundeswehr im Falle eines sowjetischen Angriffs kritisiert. Die Spiegel-Affäre nimmt ihren Lauf, die die junge Bundesrepublik erschüttern wird,
  7. 1981 findet im Bonner Hofgarten eine der bekanntesten und größten Demonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik statt: 300.000 laufen gegen den NATO Doppelbeschluss im besonderen und Atomwaffen im Allgemeinen.
  8. Am 10. Oktober 1986 wird der Diplomat Gerold von Braunmühl in Bonn von der RAF erschossen.
  9. Guiseppe Verdi kommt 1813 auf die Welt.
  10. Im Jahre 1861 wird Fridtjof Nansen – norwegischer Zoologe, Polarforscher und Diplomat, Friedensnobelpreisträger – geboren.

10 Fakten zum 2. Oktober

  1. Heute ist Schutzengelfest, bei dem man seinen Schutzengel feiert. Umfragen im Jahr 2011 zufolge glauben 2/3 der Deutschen, dass sie einen Schutzengel haben – das sind mehr Menschen, als an Gott glauben.
    Indien feiert „Gandhi Jayanti“, den Geburtstag von Mahatma Gandhi im Jahr 1869. Guinea feiert heute seine Unabhängigkeit von Frankreich.
    Bianca, Jacqueline und Gideon haben heute Namenstag.
  2. Der Deutsche General Lothar von Trotha erlässt 1904 seinen Aufruf an das afrikanische Volk der Herero. In der Folge fliehen diese in die Omaheke-Wüste, wo Trotha sie sogar von den wenigen Wasserstellen verjagen lässt. Tausende Menschen und ihre Herden verdursten. Dieser erste Völkermord des 20. Jahrhunderts kostet bis zu 85.000 Menschen das Leben.
  3. Die deutsche Besatzungsbehörde in Warschau ordnet 1940 den Umzug aller rund 400.000 in Warschau lebenden Juden in das Ghetto der Stadt an.
  4. Auf der Londoner Außenministerkonferenz im Jahr 1954 wird die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland sowie deren Aufnahme in die NATO beschlossen.
  5. 1983 gründet der Wirtschaftswissenschaftler Muhammad Yunus In Bangladesch die Grameen Bank, die an ärmere Menschen Mikrokredite vergibt. Er erhält dafür 2006 den Friedensnobelpreis.
  6. Uwe Barschel tritt 1987 wegen der Bespitzelung- und Verleumdungsaffäre gegen seinen SPD-Herausforderer Björn Engholm als Ministerpräsident von Schleswig Holstein zurück. Die Barschel Affäre zählt zu den größten politischen Skandalen in der Geschichte der Bundesrepublik.
  7. Franz Viehböck startet gemeinsam mit den beiden Kosmonauten Alexander Alexandrowitsch Wolkow und Toktar Aubakirow im Jahr 1991 zur russischen Raumstation Mir. Er ist damit der erste Österreicher im All.
  8. Die Alphabet Inc. die Holding zu der inzwischen auch Google gehört, wird 2015 gegründet.
  9. Andreas Gryphius wird 1616 geboren.
  10. Der spätere Reichspräsident Paul von Hindenburg kommt 1847 auf die Welt.

10 Fakten zum 12. September

  1. Die Kapverden feiern heute ihren Nationalfeiertag, es ist der UN-Tag für Süd-Süd Kooperation und in Deutschland ist Tag der ökologisch-sozialen Marktwirtschaft.
    Guido hat heute Namenstag.
  2. Reichskanzler Franz von Papen wird 1932 durch einen Misstrauensantrag gestürzt, Reichspräsident Hindenburg löst den Reichstag auf und bereitet so Adolf Hitler mehr oder weniger ungewollt den Weg.
  3. Die Höhle von Lascaux mit ihren Höhlenmalereien wird 1940 entdeckt.
  4. Theodor Heuss (F.D.P.) wird 1949 zum ersten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Er entwickelt sich schnell zu einer Identifikationsfigur der jungen Bundesrepublik („Papa Heuss“)
  5. Genau 10 Jahre später, 1959, scheidet Theodor Heuss aus dem Amt des Bundespräsidenten aus und sein Nachfolger wird Heinrich Lübke.
  6. Der ChaosComputerClub (CCC), der sich „grenzüberschreitend für Informationsfreiheit einsetzt und mit den Auswirkungen von Technologien auf die Gesellschaft sowie das einzelne Lebewesen beschäftigt“ wird 1981 in Berlin gegründet.
  7. Im Jahr 2001 erklärt die NATO einen Tag nach den Anschlägen vom 11. September zum ersten mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall.
  8. Papst Benedikt XVI. hält 2006 seine Regensburger Rede, in der er den byzantinischen Kaiser Manuel den II. zitiert: „Zeig mir doch, was Mohammed Neues gebracht hat, und da wirst du nur Schlechtes und Inhumanes finden wie dies, dass er vorgeschrieben hat, den Glauben, den er predigte, durch das Schwert zu verbreiten.“
  9. Anselm von Feuerbach wird 1829 geboren.
  10. Jesse Owens kommt 1913 auf die Welt.