Liste: Politische Phrasen und Slogans aus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in chronologischer Reihenfolge

Dann erkläre ich die erste Sitzung des ersten Bundestages der Bundesrepublik Deutschland für eröffnet.
(Paul Löbe, 7. September 1949)

Wohlstand für Alle!
(Ludwig Erhard, 1957)

Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden.
(Willy Brandt, 28. April 1961)

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.
(Walter Ulbricht, 15. Juni 1961)

Es gibt schwierige Vaterländer. Eines davon ist Deutschland. Aber es ist unser Vaterland.
(Gustav Heinemann, 1. Juli 1969)

Wir brauchen eine geistig-moralische Wende.
(Helmut Kohl, 1980)

Die Gnade der späten Geburt.
(Helmut Kohl, 1983)

Mr. Gorbachev, open this Gate. Mr. Gorbachev, tear down this Wall!
(Ronald Reagan, 10. Juni 1987)

Zukunft durch Leistung!
(FDP, 1987)

Blühende Landschaften!
(Helmut Kohl, 1990)

Auf in die Zukunft, aber nicht auf roten Socken!
(CDU, 1994)

Durch Deutschland muss ein Ruck gehen.
(Roman Herzog, 26. April 1997)

Löschen statt sperren!
(Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, 2013)

Ruft doch mal Martin.
(Martin Schulz, 2017)

Das ist die neue Normalität.
(Pandemie Deutschland 2020)

Anmerkung: Manche dieser Phrasen wurden zunächst anders verwendet („neue Normalität“) oder haben andere Urheber („Gnade der späten Geburt“). Aufgeführt sind sie aber in dem Kontext, in dem sie einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wurden und die Geschichte der Bundesrepublik geprägt haben.

Liebes Politik-Tagebuch II: Der schwarz-rote Elefant steht im Raum

Liebes Tagebuch,

nachdem Jamaika gescheitert war, schient zunächst alles auf Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung hinauszulaufen. Plötzlich steht aber der schwarz-rote Elefant im Raum, sprich eine Große Koalition.

Zunächst von Martin Schulz und eigentlich allen relevanten SPD Politikern ausgeschlossen, scheint gerade Bundespräsident Steinmeier sanften Druck in diese Richtung auszuüben. Und in der Folge sind auch schon die ersten Stimmen aus der SPD da, die fordern, man solle sich nicht verweigern.

Die Arschkarte hat die Partei so oder so gezogen: für die einen ist sie jetzt wegen ihres GroKo Nein die „Schmoll Partei Deutschlands“ (Andi Scheuer, CSU) für die anderen wird sie zum Umfaller, wenn sie entgegen aller vorherigen Aussagen jetzt doch wieder in die Regierung einsteigt.

Persönlich hielte ich eine GroKo für einen Fehler und gerade für die SPD für sehr gefährlich. Auf der anderen Seite wird auch deutlich, dass Neuwahlen für die SPD personell – wer soll Spitzenkandidat werden? – und auch finanziell eine sehr große Herausforderung wären. Und so könnte das Übernehmen von Regierungsverantwortung zumindest auf Zeit zunächst Luft für neue Planungen geben. Und auch der Union dürfte ein Zeitgewinn nicht ungelegen kommen.

Entscheidend dürfte aber heute das Gespräch zwischen Steinmeier und Schulz sein.

Und so will ich bis dahin nicht weiter spekulieren.

Nur noch folgendes: Ich habe auf twitter eine kleine Umfrage zum Thema gestartet. Über zahlreiche Teilnahme würde ich mich sehr freuen. Hier geht es lang.

Wie es nach den gescheiterten Jamaika Sondierungen weitergehen könnte

Wie zu erwarten, sind die Jamaika Sondierungen gescheitert. Wer ernsthaft erwartet hat, die vier Parteien könnten sich einigen, muss reichlich naiv sein – auch wenn nach dem Scheitern der Gespräche gerade CDU/CSU den Eindruck erwecken wollen, dies wäre möglich gewesen, was jedoch schon taktisches Getöse sein dürfte.

Entscheidend wird nun sein, wie die Parteien das Scheitern der Verhandlungen in den nächsten Tagen verkaufen können und wie sich die Wahlumfragen entsprechend entwickeln. Derzeit lassen diese ein nur in Nuancen anderes Wahlergebnis als im September 2017 erwarten. Neuwahlen wären unter dieser Voraussetzung also an sich eine Farce und mE schwer vermittelbar.

Wenn es aber Merkel gelingt, sich nun als fast schon überparteiliche Staatsfrau zu präsentieren – und das hat sie in der ersten Pressekonferenz getan – könnte dies auch der Union nutzen und ihr in den Umfragen ein Plus verschaffen, was sie dazu veranlassen könnte, bei schnellen Neuwahlen nochmals anzutreten. Ob aber Schwarz/Gelb – auch wenn die Mehrheit dann stehen sollte – nach den gescheiterten Sondierungen von ihr angestrebt wird, ist eine ganz andere Frage und Stand heute nur schwer zu beantworten. Derzeit sieht es ja so aus, als bastele die Union die Dolchstoßlegende, die FDP sei grundlos am Abbruch der Verhandlungen schuld.

Aber konkret – was könnte also kommen? „Wie es nach den gescheiterten Jamaika Sondierungen weitergehen könnte“ weiterlesen

Das Regierungsfindungsdilemma – oder: die Hängepartie

Jamaika – da liegt kein Segen drauf

Vor der Bundestagswahl 2017 habe ich geschrieben, dass es Neuwahlen geben wird. Damalige Kurzbegründung: Schwarz/Gelb reicht nicht, die SPD will und sollte nicht, Jamaika wird mehr als schwierig.

Und so ist es: Die Jamaika Sondierungsgespräche sind noch nicht vorbei und es ist unklar, ob es dann überhaupt Koalitionsverhandlungen geben wird. Aber selbst wenn es zu diesen kommen sollte, ist die Wahrscheinlichkeit nicht gering, dass diese dann scheitern. Und selbst wenn es eine Jamaika Koalition geben sollte, wird sich diese auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen müssen. Deutschland würde nicht gestaltet werden, sondern noch mehr als vorher schon nur noch verwaltet.

Die Jamaika Alternativen

Aber wie sehen die Alternativen aus? „Das Regierungsfindungsdilemma – oder: die Hängepartie“ weiterlesen

10 (schnelle) Gedanken zum Ausgang der #btw17

  1. Der größte Fehler von Angela Merkel und der CDU war es, dass sie während der gesamten Wahlperiode verkannt haben, dass es 2013 eine deutlich konservative Mehrheit gab – rund 53% der Wähler entschieden sich für konservative, liberale oder rechte Parteien. Dadurch, dass FDP (4,8%) und AfD (4,7%) aufgrund der 5% Hürde nicht in den Bundestag kamen, ergab sich hier eine Parlamentszusammensetzung, die nicht dem wirklichen Wählerwillen entsprach. Dies führte wiederum zu einem Stimmungsbild, das nicht viel mit der Realität zu tun hatte, aber fast alle Parteien und Medien trog – und letztlich die CDU zu ihrer neuen Ausrichtung links von der Mitte veranlasste. Diese wiederum ist der entscheidende Faktor für das Erstarken der AfD.
  2. Es ist schön, dass die Wahlbeteiligung mit 76,2% höher ist, als 2013 (71,5%). Mehr als 80% hätte ich aber schön gefunden.
  3. Aufgrund der dauernden Ausgrenzung und pauschalen Diffamierung wurde die AfD – in Verbindung mit Punkt 1 – erst groß. Dieser Fehler wird gerade von Medien und anderen Parteien wiederholt. Die AfD wird sich selbst zerlegen, wenn man sie nur lässt, aber Druck von Außen schweißt zusammen.
  4. Macht Demoskopie in dieser Form noch Sinn? Man kann mit etwas Nachdenken bessere Prognosen abliefern als die meisten Institute – so wie hier.
  5. Schon bei der Nominierung von Schulz fragte ich mich, ob die SPD unter 20% kommen wird. Dass er als großer Hoffnungsträger gesehen wurde, zeigt den Realitätsverlust der Partei. Und die anfängliche Begeisterung der Wähler für Schulz ist ein Beweis dafür gewesen, wie wenig sich diese für Europapolitik interessieren – man hätte Schulz vorher kennen können.
  6. Die 5% Hürde ist nicht mehr zeitgemäß.
  7. Die Amtszeit des Bundeskanzlers sollte auf 2 Wahlperioden beschränkt werden.
  8. Ist eigentlich schon jemand Kanzler geblieben, der den größten Verlust in der Geschichte (8,5 %Prozentpunkte weniger) und das schlechteste Ergebnis nach 1949 verantwortet hat? Es ist verblüffend, dass dies nicht mehr diskutiert wird.
  9. Für CDU/CSU, Grüne und besonders FDP wäre eine Jamaika Koalition eine sehr gefährliche Angelegenheit und könnte diese Parteien schwächen – da es aufgrund der großen Kompromisse schwer fallen wird, Profil zu bilden.
  10. Daher wird es 2018 oder zumindest vor regulärem Ablauf der Legislaturperiode Neuwahlen geben.

Wahlkreis 88 – Aachen II – bei der Bundestagswahl 2017

Der Wahlkreis 88 heißt Aachen II und liegt in Nordrhein-Westfalen.

Mehr Infos und Tipps zum Wahlkreis Aachen II

SPD Kanzlerkandidat Martin Schulz kommt aus Würselen, das in diesem Wahlkreis liegt.

Und hier ist unsere Liste mit 10 Dingen, die man in Aachen gemacht haben sollte.

Gemeinden im Wahlkreis 88

Er umfasst folgende Gemeinden:

Alsdorf, Stadt
Baesweiler, Stadt
Eschweiler, Stadt
Herzogenrath, Stadt
Monschau, Stadt
Roetgen, Tor zur Eifel
Simmerath
Stolberg (Rhld.), Kupferstadt
Würselen, Stadt

BREXIT?! Calm down dears, life goes on…

Die einen posten weinende EU-Fahnen, die anderen besingen den Anfang vom Ende der EUdSSR, die einen sind plötzlich für Referenden, die anderen plötzlich dagegen und die Bayernpartei bereitet den Austritt des Freistaats aus Bundesrepublik, EU, UNO und der geheimen Illuminaten-Weltorganisation vor. An den Börsen ist Panik und Währungen brechen ein. Und dann fordert die EU noch, dass London jetzt ganz schnell das Verfahren nach Artikel 50 einleiten muss.

Lasst es mich mal so sagen:

calm-down-life

Noch ist Großbritannien in der EU. Noch gilt dort EU Recht. London ist immer noch die coolste Stadt der Welt, die Schotten sind auch noch nicht direkt aus dem UK ausgetreten, jeden Morgen geht die Sonne auf und es gibt weiter Baked Beans zum Frühstück. Das Leben geht seinen mehr oder weniger geregelten Gang.

Alles was wir jetzt nicht brauchen, sind Panikreaktionen und Verhärtungen der Fronten.

Die Situation ist jetzt nun einmal da und jetzt sollten Großbritannien und die EU zusehen, wie sie das beste daraus machen können.

Es mag eine erste Trotzreaktion der EU Verantwortlichen sein, den sofortigen Start des Brexit Verfahrens zu fordern. Und es wird dort auch den ein oder anderen Kopf geben, der es den Briten so hart wie möglich machen will, nur damit andere Länder nicht den gleichen Weg gehen.

Blödsinn. Die britische und die restliche europäische Wirtschaft sind viel zu eng verwoben. Da sollten alle aus eigenem Interesse darauf achten, möglichst wenig Porzellan zu zerschlagen. Und eine EU, die ihre Mitgliedstaaten nur durch Druck an sich binden kann, will ich nicht haben. Wir sind ja nicht in der Sowjetunion.

Das eigentliche Problem ist: In vielen Mitgliedstaaten der EU ist die Bevölkerung polarisiert. Das haben wir letztens erst bei den Präsidentschaftswahlen in Österreich gesehen und jetzt in Großbritannien.

Es ist jetzt Aufgabe der Regierungen – aber auch der Meinungsführer – nicht weiteres Öl ins Feuer zu gießen, sondern dafür zu sorgen, dass die Gräben, die schon da sind, nicht noch größer werden, sondern zugeschüttet werden. Das geht nur, wenn sich alle zuhören, Sorgen und Ängste ernst genommen werden und Kompromisse gefunden werden.

Natürlich wird Großbritannien Extrawürste bekommen müssen, auch wenn EU Ratspräsident Donald Tusk, Parlamentspräsident Martin Schulz, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der niederländischen Premierminister Mark Rutte das heute anders sehen. Und vielleicht werden dann auch andere Länder dem britischen Beispiel folgen. So what. Vielleicht ist genau das die Möglichkeit, die Kern-EU zu intensivieren und insbesondere zu demokratisieren.

Wenn jetzt alle besonnen reagieren, könnte es ein besseres Europa werden.

Liste: Spitznamen von deutschen Politikern

Hier finden Sie eine Liste mit Spitznamen deutscher Politiker. Es sind sowohl ehemalige als auch aktive vertreten, die Liste wird fortlaufend ergänzt und aktualisiert.

Aktive Politiker, die im Fokus stehen

Hubert Aiwanger

  • Hubsi, auch Freunde nennen ihn seit seiner Kindheit so.
  • Opfelsoft (so wird er in Bayern oft genannt, da er anstelle des bairischen „å“ ein offenes „o“ spricht)

Annalena Baerbock

  • Annalena Xerox
  • Annerlena
  • Baerbocchio
  • Bundescancelerin
  • Plapperlena
  • Plapperlenchen
  • Renntrecker (aus ihrer Jugend, laut ihres Buchs Jetzt)
  • Schnatterlena
  • Schnatterlenchen

Volker Beck

  • Chrystal Beck (dazu siehe auch hier)

Nancy Faeser

  • Pjöngjang Nancy

Peter Feldmann

  • Pannen-Peter
  • Pattex-Peter

Emilia Fester

  • Infantilia
  • Milchen

Katrin Göring-Eckardt

  • Endsieg Katrin

Robert Habeck

Toni Hofreiter

  • Panzer-Toni

Klaus Holetschek

Michael Kretschmer

  • Kreml-Kretsche
  • Kreml-Kretschmer
  • Kretsche

Kevin Kühnert

  • Mini Gas-Gard

Ricarda Lang

  • Die dicke ausm Bundestag
  • Ricarda Breit
  • RicardaTheTent

Armin Laschet

Lauterbach, Karl

  • Chaos-Karl
  • Klabauterbach
  • Klaboosterbach
  • Propellerkarl (wegen seiner Fliege)
  • Rotwein Karl

Ursula von der Leyen

  • E-Ursula
  • EU-Ursel
  • EU-Uschi
  • Flintenuschi
    (als Verteidigungsministerin)
  • Krippen-Ursel
    (als Familienministerin)
  • Röschen
    (so nannte sie wohl schon ihr Vater)
  • Truppen-Ursel
  • Zensursula

Christian Lindner

  • Bambi
    (in den Anfangszeiten seiner politischen Karriere)
  • Unterwäsche-Model
    (In Anspielung auf einige Wahlplakate)

Heiko Maas

  • Der Bock von Babelsberg
  • Maasmännchen

Friedrich Merz

Günther Oettinger

  • Günther Apokalypse

Cem Özdemir

  • AndenCem

Dennis Radtke

  • Dennis Radab

Norbert Röttgen

  • Muttis Klügster
    (als er noch unter Merkel Minister war)

Thorsten Schäfer-Gümbel

  • TSG

Wolfgang Schäuble

  • 100.000 DM Mann
  • Der eiserne Schäuble
  • Haushaltsnull
  • Meister Yoda

Andreas Scheuer

  • Bscheuert
  • Scheuers Andi

Olaf Scholz

  • Scholzinator
  • Scholzomat
  • Zeitenblender

Martin Schulz

  • Chulz
  • Der Mann mit den Haaren im Gesicht

Katharina Schulze

  • KerosinKatha (wegen ihrer Flugreisen)
  • Queen of Kerosin

Manuela Schwesig

  • Küstenbarbie
  • Moskau Manu

Markus Söder

  • Frankenhitler (insbesondere aus der Querdenker Szene)
  • SöDDR
  • Södolf (aus der Querdenker Szene)

Jens Spahn

  • Spahnwahn (aus der Querdenker Szene)

Joachim Stamp

  • JoJo
  • Stampi

Marie Agnes Strack-Zimmermann

  • Abschreck-Agnes
  • Giftzwergin aus Düsseldorf
  • Merz-Schreck
  • Waffenlobbyistin

Frank Walter Steinmeier

  • Frank Spalter Steinmeier
  • Prickel
    (so wurde Steinmeier in seiner Brakelsieker Fußballmannschaft genannt; einige Freunde und Genossen nennen ihn immer noch so)
  • Steinspalter

Beatrix von Storch

  • Mausrutscherin
  • Trixi oder auch Trixy

Sahra Wagenknecht

  • Sahra Putinknecht
  • Sahra Russenknecht

Marco Wanderwitz

  • Ostbeschimpfungsbeauftragte

Brigitte Zypries

  • Maschinengewehr

Sonstige Politiker

Hier finden Sie die Spitznamen von Politikern, die entweder verstorben sind, nicht mehr aktiv sind, eher unbekannt sind oder aus anderen Gründen nicht mehr so sehr im Fokus der Öffentlichkeit stehen.

Konrad Adenauer

  • Der Alte
  • Der Alte aus Rhöndorf
  • Fuchs

Peter Altmaier

  • Merkel Erklärer
  • Wandelnder runder Tisch

Kurt Beck

  • König Kurt
  • Mecki

Willy Brandt

  • Cognac Willy
  • Herr Frahm
  • Norwegischer Immigrantenkanzler
  • Weinbrand Willy
  • Willy Wolke
    (wegen seiner Vorliebe für politische Visionen)

Wolfgang Clement

  • Seine Effizienz
  • Wolle

Alexander Dobrindt

  • Darth Maut
  • McMaut

Joschka Fischer

  • Gottvater
  • Grünkohl
  • Jockel

Sigmar Gabriel

  • Harzer Roller
  • Siggi
  • Siggi Pop
    (von 2003 bis 2005 war er SPD Beauftragter für Pop-Kultur…)

Karl-Theodor zu Guttenberg

  • Der Baron
  • Googleberg
  • Herr Baron
  • KT
  • KTG
  • Plagiator

Kurt Georg Kiesinger

  • Häuptling Silberzunge
    (da er rhetorisch sehr begabt war; ein Spitzname aus einer anderen Zeit)
  • Wandelnder Vermittlungsausschuss

Helmut Kohl

  • Bimbeskanzler
    (in Hinblick auf die Spendenaffäre)
  • Birne
  • der Dicke
  • der Riese aus der Pfalz
  • Schwarzer Riese

Annegret Kramp-Karrenbauer

  • AKK
  • AKK47
  • Annegate
  • Annegeht
  • Annegreat
  • Bannegret
  • Krampf-Karrenbauer
  • Krampf-Karrensauer
  • Kramp-Knarrenbauer
  • Krampf-Knarrenbauer
  • Mutti-Vitamintablette
  • Verakkerin (wegen verakken)
  • Zensurgret

Thomas de Maizière

  • Büroklammer
  • Der kleine General

Angela Merkel

  • Alk-Angela
  • Angie
  • Das Mädchen
    (als sie noch Ministerin unter Helmut Kohl war)
  • Das Merkel
  • Die Raute
  • Erichs Rache
  • Erika
    (Da sie Gerüchten zufolge unter dem Decknamen IM Erika für die Stasi aktiv war).
  • Kohls Mädchen
  • Madame No
    (wegen ihrer unnachgiebigen Haltung gegenüber französischen Wünschen während der Euro Krise)
  • Merkill (aus der Querdenker Szene)
  • Miss Hosenanzug
  • Mutti
  • Raute
  • Rautenmutti
  • Zittermutti

Franz Müntefering

  • Münte

Andrea Nahles

  • Banahles
  • Proll Andrea
  • Speedy GoNahles

Peter Ramsauer

  • Ramses
  • Rumsauer

Johannes Rau

  • Bruder Johannes

Philipp Rösler

  • Bambi

Jürgen Rüttgers

  • Robin Hood

Rudolf Scharping

  • Bin-Baden

Annette Schavan

  • Äbtissin

Helmut Schmidt

  • Schmidt Schnauze

Ulla Schmidt

  • Ullala

Georg Schmidt

  • Schüttel-Schorsch

Gerhard Schröder

  • Acker
    (von seinen frühen Mannschaftskollegen im Fußballverein so genannt)
  • Auto Kanzler
  • Brioni Kanzler
  • Cashmere Kanzler
    (von Oskar Lafontaine geprägt)
  • GasGerd (wegen seiner Beziehungen zu Gazprom, Putin und Russland)
  • Genosse der Bosse
  • Schrödi

Kristina Schröder

  • Merkels Mädchen

Horst Seehofer

  • Crazy Horst
    (so wird er wohl seit ca. 2016 in Berlin genannt – und er ist stolz auf diesen Spitznamen)
  • Bundeseierminister
    (als er noch Landwirtschaftsminister war)
  • Der Horst
  • Horst
  • Horsti
  • Lulatsch
    (sein Spitzname als Kind)

Lothar Späth

  • Cleverle

Peer Steinbrück

  • Peitschen-Peer
    (in der Schweiz verbreitet, da er der Steueroase mit „Peitschen und Kavallerie“ drohte)

Edmund Stoiber

  • Ede
  • das blonde Fallbeil
    (zu seiner Zeit als CSU Generalsekretär)
  • Stotter-Stoiber

Hans-Christian Ströbele

  • APO-Opa

Peter Struck

  • Strucki Bär

Wolfgang Tiefensee

  • Teflon

Guido Westerwelle

  • Container Guido
  • Guido
  • Westerwave

Heidemarie Wieczorek-Zeul

  • Die rote Heidi

Hans-Jürgen Wischnewski

  • Ben Wisch
    (wegen seiner guten Kontakte in die Arabische Welt)

Klaus Wowereit

  • Alec (da er Alec Baldwin ähnlich sehen soll)
  • Klaus Pobereit (in Anspielung an seine Homosexualität)
  • Regierender Partymeister
  • Wowi

Andrea Ypsilanti

  • Frau XY
  • Tricksilanti

Letzte Änderung: 9. Februar 2023