Was bedeutet Zitruskoalition?

Als Zitruskoalition bezeichnet man eine Koalition aus Grünen und FDP. Der Begriff kam in Deutschland Anfang März 2021 auf, nachdem eine Koalition zwischen Grünen und FDP in Baden Württemberg rechnerisch möglich wurde.

Der Begriff wurde auf twitter erstmals am 7. März 2021 erwähnt.

Im Rahmen des Ergebnisses der Bundestagswahl 2021 wurde der Begriff Citruskoalition ebenfalls wieder verwendet. Zwar können FDP und Grüne nicht gemeinsam regieren, die beiden zunächst favorisierten Koalitionen – Ampel und Jamaika – sind aber ohne sie nicht möglich. Nach einem legendären Selfie, auf dem sich Baerbock, Habeck, Lindner und Wissing zeigten, war dann von der Zitrus-Koalition die Rede.

Eine Alternativbezeichnung ist die Limettenkoalition.

Meinung: Maaßen, die AfD und die Lust an der Empörung

„Maaßen schließt Koalition zwischen CDU und AfD nicht aus“

so und ähnliche titeln derzeit viele Medien – und direkt bricht die reflexhafte Empörung auf twitter und Co aus. Manche Parteifreunde – wie z.B. Tobias Bringmann – fordern gar, Hans-Georg Maaßen solle die CDU verlassen.

Doch was hat Maaßen eigentlich wirklich gesagt?

Auf die Interview-Frage, ob er sich eine Koalition der CDU mit der AfD vorstellen könne, antwortete er:

Also ich glaube, in der jetzigen Situation werden wir es auch ausschließen, dass es zu einer derartigen Koalition kommt, aber man weiß nie.

Auch im weiteren entsteht nicht der Eindruck, dass Maaßen sich solch eine Konstellation wünscht.

Mit seiner Meinung, nichts auszuschließen, hat er im übrigen Recht. Schauen wir z.B. auf die frühen Grünen – bei diesen gab es neben den reinen Umweltschützern einen radikal linken Flügel, der u.a. für die Legalisierung des Sexualverkehrs mit Kindern eintrat und andererseits auch rechte Strömungen, die völkisch geprägt waren. Und es gab durchaus auch befremdliche Mischungen: Als die Grünen 1983 erstmals in den Bundestag einzogen, wäre eigentlich einer ihrer Abgeordneten Bundestagsabgeordneter geworden. Doch der über die nordrhein-westfälischen Landesliste gewählte Werner Vogel trat sein Mandat wegen Pädophilievorwürfen und früherer Mitgliedschaften in NSDAP und SA nicht an…

Um es kurz zu machen: Die Grünen der frühen 1980er Jahre wären für die CDU nie als Koalitionspartner in Frage gekommen. Doch Parteien und die Umstände ändern sich. Grüne und CDU stehen sich heute nicht mehr so fern und bilden Koalitionen.

Und daher hat Hans-Georg Maaßen durchaus Recht, für die Zukunft nichts auszuschließen.

Für die verkürzende und geschichtsvergessene Empörung so vieler habe ich daher keinerlei Verständnis. Gerade auch deswegen, da sie der AfD letztlich nur nutzt.

Das Regierungsfindungsdilemma – oder: die Hängepartie

Jamaika – da liegt kein Segen drauf

Vor der Bundestagswahl 2017 habe ich geschrieben, dass es Neuwahlen geben wird. Damalige Kurzbegründung: Schwarz/Gelb reicht nicht, die SPD will und sollte nicht, Jamaika wird mehr als schwierig.

Und so ist es: Die Jamaika Sondierungsgespräche sind noch nicht vorbei und es ist unklar, ob es dann überhaupt Koalitionsverhandlungen geben wird. Aber selbst wenn es zu diesen kommen sollte, ist die Wahrscheinlichkeit nicht gering, dass diese dann scheitern. Und selbst wenn es eine Jamaika Koalition geben sollte, wird sich diese auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen müssen. Deutschland würde nicht gestaltet werden, sondern noch mehr als vorher schon nur noch verwaltet.

Die Jamaika Alternativen

Aber wie sehen die Alternativen aus? „Das Regierungsfindungsdilemma – oder: die Hängepartie“ weiterlesen

10 Fakten zum 27. Oktober

  1. Die UNO begeht heute den Welttag des audiovisuellen Erbes. Es wird an die Bedeutung des Erhalts historischer Bild-, Ton- und Filmdokumente erinnert. Sichern auch Sie ihre digitalen Erinnerungen regelmäßig?
    Außerdem ist Welttag der Ergotherapie und Turkmenistan feiert seinen Unabhängigkeitstag.
    Wolfhard hat heute Namenstag.
  2. 1956 wird der „Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Regelung der Saarfrage“, auch Saarvertrag und Vertrag von Luxemburg genannt, abgeschlossen, der den späteren Beitritt des Saarland als zehntes Bundesland zur Bundesrepublik Deutschland ermöglicht. Zehntes übrigens, da Berlin West nicht mitgezählt wurde.
  3. Sowjetische und amerikanische Panzer stehen sich 1961 am Berliner Checkpoint Charlie gegenüber, nachdem DDR-Grenzsoldaten Westalliierte daran gehindert hatten den sowjetischen Sektor zu betreten.
  4. Am 27. Oktober 1962 ist einer der dramatischsten Tage der Kubakrise: Amerikanische Zerstörer beschießen das sowjetische U-Boot B 59 (Bild). Zwei der drei entscheidenden Offiziere an Bord wollen mit nuklearen Torpedos zurückschlagen, doch weigert sich der dritte – Wassili Alexandrowitsch Archipow -, diese ohne nochmalige Bestätigung durch Moskau abzufeuern, womit er vermutlich einen Atomkrieg verhindert. Am gleichen Tag wird ein amerikanisches Aufklärungsflugzeug von der sowjetischen Luftabwehr auf Kuba abgeschossen, der Pilot stirbt. Er bleibt der einzige Tote der Kubakrise.
  5. Die schwarz-gelbe Koalition zerbricht 1966  an Streitigkeiten über den Bundeshaushalt. Die Staatsverschuldung damals betrug gerade 50 Milliarden Euro. Derzeit sind es übrigens mit rund 2.050 Milliarden über 40 mal so viel (Stand 31.12.2014).
  6. 1969 wird der „Preis für Wirtschaftswissenschaften der schwedischen Reichsbank in Gedenken an Alfred Nobel“, der vereinfacht und nicht ganz zutreffend als Wirtschaftsnobelpreis bezeichnet wird, erstmals vergeben. Die ersten Preisträger sind Ragnar Anton Kittil Frisch und Jan Tinbergen.
  7. Ein fehlerhaftes Routing-Update im ARPANET – dem wichtigsten Vorläufer des heutigen Internet – macht es 1980 für sechs Stunden lang unbenutzbar. Die Entwicklung sicherer Routing-Protokolle, von denen wir heute alle profitieren, ist die Folge.
  8. Gerhard Schröder wird 1998 vom Bundestag zum 7. Bundeskanzler der Bundesrepublik gewählt.
  9. Erasmus von Rotterdam wird 1466 – möglicherweise auch 1467 oder 1469 – geboren.
  10. Theodore Roosevelt, Jr. kommt 1858 auf die Welt.

Hier sind weitere Infos rund um den 27. Oktober.