10 Fakten zu Artikel 22 Grundgesetz – Hauptstadt und Bundesflagge

  1. Artikel 22 Grundgesetz lautet:
    (1) Die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland ist Berlin. Die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt ist Aufgabe des Bundes. Das Nähere wird durch Bundesgesetz geregelt.
    (2) Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold.
  2. Den Artikel gibt es von Anfang an im Grundgesetz. Allerdings lautete er ursprünglich nur: „Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold.
  3. Absatz 1 wurde zum 1. September 2006 in das Grundgesetz eingefügt.
  4. Die Regelung des Absatz 1 legt Berlin als Hauptstadt Deutschlands nunmehr endgültig fest.
  5. Aufgrund der vorigen Trennung von Hauptstadt und Regierungssitz ist der Hauptstadtbegriff in Deutschland nicht ganz eindeutig. Diskutiert werden muss z.B., ob die Hauptstadtfunktion auch einschließt, dass alle Verfassungsorgane ihren Sitz in Berlin haben müssen, was allein schon in Hinblick auf das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abzulehnen ist. Weiter ist fraglich, ob die Regelung des Bonn-Berlin Gesetzes, dass die Mehrzahl der Arbeitsplätze der Ministerien in Bonn verbleiben soll, dauerhaft mit Art. 22 GG vereinbar ist.
  6. Die Aussage, dass die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt Aufgabe des Bundes ist, ist an sich eine verfassungsrechtliche Selbstverständlichkeit. Sichergestellt werden sollte damit wohl, dass die Kosten der Repräsentationsfunktionen Berlin finanziell nicht belasten.
  7. Die Farben der Bundesflagge gehen auf die unter dem Eindruck der Freiheitskriege gegründeten liberal/progressiven Burschenschaften zurück, wo sie z.B. auf dem Hambacher Fest im Jahre 1832 als Symbol der nationalen Einheit und der liberalen Bewegung verwendet wurden. Auch schon Artikel 3 der Weimarer Verfassung legte diese Farben als Reichsfarben fest.
  8. Sowohl in Hinblick auf die Hauptstadtfunktion als auch in Hinblick auf die Flagge gibt es zahlreiche Regelungen in Bundesgesetzen.
  9. Es wird immer wieder diskutiert, ob Artikel 22 um andere Staatssymbole, z.B. den Bundesadler, oder auch um die Festlegung der Staatssprache und ggf. auch des Schutzes von Minderheitensprachen (Sorbisch), ergänzt werden soll.
  10. Die gesamte verfassungsrechtliche Bedeutung des Artikel 22 ist naheliegenderweise eher gering. Nach hier vertretener Ansicht ist es fraglich, ob eine klassische Bundeshauptstadt, insbesondere Berlin, noch zeitgemäß ist oder ob dieser nicht besser zur Stärkung der föderalen Strukturen abgeschafft werden sollte. Eine Erweiterung des Artikel 23 um die Sprachen im Bund und die Staatssymbole würde von hiesiger Seite begrüßt, besonders auch, da damit z.B. Verschwörungstheorien rund um den Bundesadler ausgeräumt werden könnten.

10 Fakten über Bonn, mit denen man beim Smalltalk punkten kann

Mit diese 10 Fakten über Bonn sind glänzen Sie beim Smalltalk über die Stadt.

  1. Am 31. Dezember 2015 hatte Bonn 320.820 Einwohner, darunter 154.103 Männer (48%)  und 166.717 Frauen (52%)
  2. Der höchste Bodenpunkt von Bonn ist der Paffelsberg im Ennert mit 194,8m der tiefster Bodenpunkt bei der Mündung der Sieg mit 45,6m.
  3. Das höchstes Bauwerk Bonns ist der Funkmast auf dem Venusberg mit 180m, das Höchste Gebäude ist der Post Tower mit 163m.
  4. Die größte Nord-Süd Ausdehnung beträgt 15 km, die größte Ost-West Ausdehnung 12,5km. Würde man die Stadtgrenze umwandern, müsste man 61km gehen.
  5. Die Fläche Bonns beträgt 141km². Davon sind 33% bebaut, 28% bewaldet, 16% landwirtschaftlich und gärtnerisch genutzt, 12% Verkehrsfläche und 5% Grünfläche (Friedhöfe, Parks, Spielplätze).
  6. Das Datum für die 2.000 Jahr Feier der Stadt Bonn wurde auf 1989 gelegt, womit sich das Gründungsjahr 11 vor Christus ergibt. Das römische Heerlager, auf dessen Gründung man sich hierbei bezieht ist aber zwischen dem Jahr 13 und dem Jahr 9 vor Christus errichtet worden – man hat sich aus pragmatischen Gründen dann einfach für die Mitte entschieden. Ohnehin: die Region Bonn ist schon viel länger besiedelt. So wurden in Oberkassel die beiden ältesten Skelette des Homo sapiens in Deutschland gefunden – sie sind rund 14.000 Jahre alt. Und auf dem Kreuzberg in Ippendorf wurde ein 50.000 Jahre altes Werkzeug aus der Steinzeit gefunden.
  7. Im 11. Jahrhundert wurde Bonn auch Verona genannt, es gibt sogar Münzen mit dieser Prägung. Dieser von der Kirche favorisierte Name konnte sich gegen das bei der Bevölkerung verwurzelte „Bonn“ nicht durchsetzen. Was aber Bonn genau bedeutet, ist unklar. Wahrscheinlich geht es auf das keltische „Bona“ zurück, das „Gründung, Stamm“ bedeutet.
  8. Eigentlich müssten die Kölner Kurfürsten Bonner Kurfürsten heißen – denn ab 1597 war Bonn deren Haupt- und Residenzstadt.
  9. Zwischen dem 9. Juli 1949 und bis zum Inkrafttreten des Deutschlandvertrags am 5. Mai 1955 hatte Bonn in Deutschland einen Sonderstatus inne: aufgrund seiner Hauptstadtfunktion war es kein Teil einer Besatzungszone, sondern wurde von allen drei westlichen Besatzungsmächten gemeinschaftlich verwaltet. Zudem waren hier keine Besatzungstruppen stationiert. Der Name war „Enklave Bonn“ oder auch internationale Zone, Besatzungsfreie Zone, Bundeszone; Bonn Enclave oder Enclave de Bonn. Vorher war Bonn Teil der britischen Besatzungszone.
  10. Klar – Adenauer machte Bonn mit einem Trick zur Hauptstadt der Bundesrepublik – allerdings als Provisorium. Doch besonders dankbar sollten die Bonner Willy Brandt sein, denn der gab in seiner Regierungserklärung am 18. Januar 1973 ein deutliches Bekenntnis zum Ausbau der Bundeshauptstadt Bonn ab.  Dies war der entscheidende Anstoß zum Ausbau der Stadt. So hätte es ohne diese Rede z.B. das Haus der Geschichte (siehe Bild) wohl nie gegeben – wobei dieser konkrete Bau später von Helmut Kohl initiiert wurde.

Noch mehr interessantes über Bonn lesen? Hier sind 10 Dinge über die Stadt, die sie wahrscheinlich noch nicht wussten.

10 Dinge, die man in Berlin gemacht haben sollte – Vorschläge von Max

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  1. Im Sommer auf das Tempelhofer Feld gehen. „Ostsee-Feeling“ pur, nirgendwo in Berlin kann man so weit sehen, im Schutzgebiet zwitschern die Vögel und an einem perfekten Tag ist der Sonnenuntergang unübertroffen.
  2. Sonntag Vormittag auf dem Flohmarkt am Ostbahnhof gucken, handeln und echte Schätze nach Hause tragen.
  3. Am 3. Oktober den Nachmittag auf der Rennbahn Hoppegarten verbringen. Mit der S-Bahn hinfahren (20 Min. vom Alexanderplatz), auf das schnellste Pferd wetten, dann auf einer Picknickdecke direkt an der Rennbahn sitzen und Berliner Prominenz gucken.
  4. Mittags in der Kantine des Berliner Ensembles essen und mit ein bißchen Glück neben Schauspielern sitzen, die gerade Probenpause haben.
  5. Zum Basketballspiel von Alba Berlin in die Mercedes-Benz-Arena gehen. Toller Sport, tolle Stimmung und unglaublich laut.
  6. Die legendäre Lebensmittelabteilung des KaDeWe besuchen – genug Zeit einplanen und dann sehen, fühlen, schmecken – und die Menschen beobachten.
  7. Berlin mal von einer anderen Seite entdecken und eine Kanutour quer durch die halbe Stadt machen: Ablegen von der Insel der Jugend in Treptow, durch den Rummelsburger See und dann Richtung Kreuzberg, einmal rund um die Molecule-Man-Skulptur bis zur Oberbaumbrücke und zurück.
  8. Am Tag der offenen Tür der Berliner Feuerwehr zur Hauptwache nach Siemensstadt fahren und lernen, wie man eine brennende Einbauküche löscht.
  9. Mit einem Nachtbus am Wochenende quer durch die Stadt touren und sich wundern, wer alles mitfährt.
  10. Im Strandbad Wannsee einfach im Sand sitzen bleiben, wenn am späten Nachmittag Familien, Teenager-Cliquen und die Sportvereine nach Hause gehen. Füße ins Wasser hängen, Pommes mit Senf essen und sich über die vorbeifahrenden Schiffe freuen.

Diese Liste hat Max von Merveldt erstellt. Er lebt seit 2001 in Berlin. Der Westfale liebt Kommunikation, gedruckte Zeitungen, arbeitet in der PR-Branche und ist Vater von drei sportbegeisterten Söhnen.

In der Reihe “10 Dinge, die man in Berlin gemacht haben sollte” werden Orte, Dinge, Veranstaltungen und anderes vorgestellt, die man als Berliner Bürger gemacht haben sollte. Sie richtet sich in erster Linie an Menschen, die in Berlin wohnen – aber auch Besucher der Haupstadt finden hier sicher Geheimtipps. Wir freuen uns über weitere Listen – natürlich auch aus anderen Städten.

Bild: By Tony Webster from Portland, Oregon, United States – Berlin Tempelhof Airport Runway 09L / Tempelhofer Feld, CC BY 2.0

3. November 1949 – Bonn bleibt Regierungssitz

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Schon am 10. Mai 1949 hatte sich der parlamentarische Rat für Bonn als Regierungssitz der Bundesrepublik Deutschland entschieden, was in Teilen der SPD – die sich für Frankfurt am Main eingesetzt hatte – als politische Niederlage gesehen wurde.

Und so sollte es das für Bonn noch nicht gewesen sein: Am 3. November 1949 beantragt die SPD Fraktion im Bundestag, den Regierungssitz nach Frankfurt zu verlegen, kommt damit aber nicht durch; 200 von 390 abstimmenden Abgeordneten sprechen sich gegen den Antrag aus, nur 176 dafür (siehe Bild).

Ein weiterer Antrag der KPD, den Regierungssitz nach Berlin zu verlegen, hat gar keine Chancen.

Danach wurde die „Hauptstadtfrage“ bis zur Wiedervereinigung nicht mehr ernsthaft diskutiert.

Meinung: Schafft die Hauptstadt ab

Die Berlinisierung der Politik

Vor einigen Tagen war ich zum ersten mal seit fast 10 Jahren wieder in Berlin. Man mag die Stadt nun mögen oder nicht, sie zieht einen in ihren Bann.

Einer meiner ersten Gedanken war, dass auch die letzten in Bonn verbliebenen Ministerien nach Berlin umziehen sollten – natürlich nicht ohne entsprechende Ausgleichsmaßnahmen für die Bundesstadt am Rhein. Anmerken sollte ich vielleicht noch, dass ich selber in Bonn lebe und selbst hoffentlich nicht mehr umziehen muss – ich will damit nur sagen, dass ich Bonn mag.

Je mehr ich darüber nachdachte, desto falscher fand ich den Gedanken. Denn eine Stadt prägt die Menschen, die in ihr leben mehr als dass die Menschen die Stadt prägen. Und damit prägt die Stadt auch die Denkweise der Menschen. „Meinung: Schafft die Hauptstadt ab“ weiterlesen