Angela Merkel CLXXX.
Angela Merkel ist am 11. April 2014 zu Besuch in Griechenland und ermahnt die Griechen weiter zu einem strikten Sparkurs.
Karikatur mit Midjourney erstellt.
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Angela Merkel CLXXX.
Angela Merkel ist am 11. April 2014 zu Besuch in Griechenland und ermahnt die Griechen weiter zu einem strikten Sparkurs.
Karikatur mit Midjourney erstellt.
Angela Merkel CXLVII.
Am 9. März hält Bundeskanzlerin Merkel im Rahmen der deutsch-griechischen Wirtschaftskonferenz in Berlin eine Rede. Bemerkenswert an dieser ist, dass sie darin zum ersten mal das Corona Virus erwähnt:
Seit Jahresbeginn haben wir es mit einem neuartigen Virus zu tun, das sehr ansteckend ist und gegen das es keinen Impfstoff und auch noch kein Medikament gibt. In einer solchen Lage – das erklären uns die Fachleute des Robert-Koch-Instituts und viele andere Wissenschaftler wieder und wieder – ist das wirksamste Mittel gegen das Virus der Faktor Zeit, gerade auch um die Überlastung von Ärzten und Krankenhäusern zu vermeiden, die entstünde, wenn innerhalb kürzester Zeit sehr viele Menschen gleichzeitig wegen Corona zu behandeln wären. Mit anderen Worten: Das wirksamste Mittel gegen das Virus ist, seine Ausbreitung zu verlangsamen, sie also über einen längeren Zeitraum zu strecken. Denn – auch das müssen wir neben Corona beachten – immer müssen auch Menschen mit anderen Erkrankungen die medizinische Behandlung bekommen können, die sie brauchen.
Die ganze Rede haben wir hier dokumentiert.
Karikatur mit Midjourney erstellt.
Angela Merkel CXXXVII.
Der Bundestag genehmigt am 27. Februar 2012 das zweite Griechenland-Hilfspaket.
Union und FDP verfehlen bei der Bundestagsabstimmung allerdings die politisch wichtige Kanzlermehrheit. Nach den Abstimmungslisten des Bundestages kamen CDU , CSU und FDP in namentlicher Abstimmung gemeinsam auf 304 Ja-Stimmen. Für die schwarz-gelbe Kanzlermehrheit wären aber mindestens 311 Ja-Stimmen aus der Koalition nötig gewesen.
Dennoch reagiert die Union gelassen: „Für Kanzlerin Angela Merkel bedeutet das Ergebnis die Gewissheit, dass weiterhin eine ganz große Mehrheit in der eigenen Koalition und im Bundestag insgesamt hinter ihrer Politik in der Eurokrise steht“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier.
Zu den strukturellen Problemen des Euro mögen Sie die „Euro Parabel“ lesen.
Karikatur mit Midjourney erstellt.
Angela Merkel XIV.
Am 27. Oktober 2011 gegen 3 Uhr morgens gelingt den Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone der Durchbruch im Drama um die Rettung Griechenlands. Den Griechen wird ein Schuldenschnitt von 50 Prozent gewährt. Sichtlich müde tritt Merkel vor die Kameras, um das Ergebnis mitzuteilen.
Merkel war übrigens bekannt dafür, in Nachtsitzungen lange durchzuhalten und somit auch ihr genehme Verhandlungsergebnisse zu erzielen.
Karikatur mit Midjourney erstellt.
Sehr geehrter Herr Schweitzer,
meine Damen und Herren,
ganz besonders begrüße ich Sie, Herr Ministerpräsident, lieber Kyriakos Mitsotakis, hier heute in Berlin. Das ist ein großes Ereignis. Ich freue mich, dass Sie hier sind und dass du hier bist. Wir haben letztes Jahr über die Möglichkeit einer deutsch-griechischen Konferenz gesprochen und waren uns sofort einig, dass wir diese Idee unterstützen. Nun ist sie Realität geworden. Wir sind davon überzeugt, dass die Wirtschaftsbeziehungen unserer beiden Länder gar nicht so gut sein können, dass wir sie nicht noch weiter ausbauen könnten.
Die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Griechenland erstreckt sich natürlich weit über die wirtschaftlichen Fragen hinaus und ist auch für Europa in vielerlei Hinsicht von großer Wichtigkeit. Das möchte ich besonders in diesen Tagen noch einmal betonen. Wenn man sich die Landkarte anschaut, dann sieht man, dass die geografische Lage Griechenland vor besondere Herausforderungen stellt. Griechenland liegt an der EU-Außengrenze. Der Krieg in Syrien, die Spannungen im Libanon, die Fragen in Libyen, die ungelösten Fragen der Seegrenzen und der Ressourcennutzung im östlichen Mittelmeer – all das betrifft Griechenland wie kein anderes Land der Europäischen Union.
Hier finden Sie mehr Fakten und Infos rund um den 17. Dezember.
Hier sind weitere Infos rund um den 28. Oktober.
Hier sind Infos rund um den 25. März.
Es ein grundsätzliches Problem ist, unterschiedlich entwickelte Volkswirtschaften in eine gemeinsame Währung zu pressen – allein schon dadurch, dass Wechselkursanpassungen als Regelungswerkzeuge wegfallen. Ein Lesetipp dazu ist die Euro-Parabel, die das veranschaulicht.
Gäbe es eine echte „Europäische Union“ mit einem demokratisch gewählten Europäischen Parlament und einer Europäischen Regierung, würden sich andere Regelungsmöglichkeiten ergeben. Unvermeidlich darunter wohl ein finanzieller Transfermechanismus zwischen unterschiedlich stark entwickelten Regionen – den es durch die Staatsanleihenankäufe der EZB faktisch allerdings schon gibt.
Solch eine „Transferunion“ ist nach meinem Verständnis grundsätzlich notwendig, wenn man innerhalb eines inhomogenen gemeinsamen Wirtschaftsraums mit einer gemeinsamen Währung lebt. Zumindest dann, wenn auch gewisse Ansprüche an die sozialen Standards gestellt werden. Übrigens hat auch Deutschland einige diesbezügliche Mechanismen, z.B. den Länderfinanzausgleich, der an sich nichts anderes als eine bundesstaatliche Transferunion ist.
Eine gesamteuropäische Regierung der Euro-Staaten – gerade in den Bereichen Wirtschaft und Soziales – wäre also Voraussetzung für eine funktionierende gemeinsame Währung.
Allen, die jetzt über „die Griechen“ schimpfen, möchte ich folgendes zu bedenken geben: Deutschland und Griechenland bringen ganz unterschiedliche Voraussetzungen in vielerlei Hinsicht mit. Deutschland profitiert von vielen Faktoren: sehr fruchtbare Böden, kein Wassermangel, ehemals vielen Bodenschätzen (Kohle) und eine dadurch mögliche frühe umfassende Industrialisierung und nicht zuletzt das durch schnelles Vergeben und Fördern möglich gewordene Wirtschaftswunder in den 1950er Jahren nach dem zweiten Weltkrieg. Sprich, bei uns sind den letzten 150 Jahre Strukturen entstanden, für die es in Griechenland eben keine vergleichbaren Voraussetzungen gab.
Soll das Experiment Euro also langfristig funktionieren, geht das nur durch eine engere Union, einen Finanzausgleich, natürlich auch echtem Reformwillen und Geduld. All das muss den Bürgern der Euro-Staaten klar gesagt werden.
Insoweit war aber auch das griechische „Nein“ die richtigere Entscheidung, denn es kann im besten Fall dazu führen, dass es zu solchen Diskussionen und Prozessen kommt.
Doch befürchte ich, dass in den nächsten Tagen wieder nur halbherzige Entscheidungen folgen, die den Grexit wieder hinauszögern, wodurch die Haftungsrisiken erhöht werden und letztlich das Vertrauen in den Euroraum weiter schwinden wird.