Angela Merkel CCLX

Angela Merkel CCLX.

Am 30. Juni 2010 wird Christian Wulff von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt. Merkel hat ihn als Kandidaten vorgeschlagen. Einerseits, um einen möglichen Wettbewerber aus dem Weg zu räumen, andererseits, um einen ihr nun gewogenen Präsidenten ins Amt zu hieven.

Dies wurde allerdings auch von vielen aus dem Unions und FDP Lager kritisch gesehen, denn n den ersten zwei Wahlgängen erreichte Wulff – für Merkel wohl völlig unerwartet – nicht die erforderliche Mehrheit, obwohl die schwarz-gelbe Regierungskoalition über die absolute Mehrheit verfügte. Erst im dritten Wahlgang wurde Wulff gewählt.

Karikatur mit Midjourney erstellt.

Angela Merkel CLXXXIV

Angela Merkel CLXXXIV.

Am 15. April 2008 treffen sich Angela Merkel und Christian Wulff beim Italiener „Sale e Pepe“ in Berlin. Wulff erklärt der Kanzlerin, wie die niedersächsische Staatskanzlei- und VW-Juristen das VW-Gesetz in Hinblick auf die geplante Porsche Übernahme verändern lassen wollen, ohne die in der Satzung festgeschriebene Sperrminorität des Landes anzutasten. Merkel schreibt sich alles auf, bringt den Entwurf später ins Kabinett und der Bundestag lässt die „Lex Wulff“ mit 80 Prozent der Stimmen passieren.

Karikatur mit Midjourney erstellt.

Liste: Verben, die sich von den Namen deutscher Politiker herleiten

Hier finden Sie eine Liste mit Verben, die sich von den Namen deutscher Politiker herleiten.

A

aiwangern

B

baerbocken

E

ergraichen

G

graichen

L

lindnern

m

merkeln

P

polenzen

S

scholzen

seehofern

södern

stoibern

V

verakken

verbaerbocken

W

weghitlern

wulffen

 

10 Fakten zu den Unvereinbarkeiten des Amts des Bundespräsidenten – Artikel 55 Grundgesetz

  1. Artikel 55 Grundgesetz lautet:
    (1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.
    (2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.
  2. Die Weimarer Verfassung kannte mit Artikel 44 eine nicht ganz so weitgehende Vorschrift. Nach dieser durfte der Reichspräsident lediglich nicht Mitglied des Reichstags sein.
  3. Die Vorschrift soll sicherstellen, dass der Bundespräsident politisch und wirtschaftlich unabhängig ist.
  4. Politische Ämter darf der Bundespräsident gar nicht mehr innehaben, es reicht also nicht, diese nur ruhen zu lassen. Immerhin könnte der (zukünftige) Bundespräsident Mitglied der Bundesversammlung sein und sich selbst wählen, da dies ja keine gesetzgebende Körperschaft ist. Unbestritten ist dies für die erste Wahl, eine Teilnahme eines amtierenden Bundespräsidenten wird zwar nicht unbedingt juristisch ausgeschlossen, politisch aber zumindest für unanständig gehalten.
  5. Parteimitgliedschaften sind übrigens nicht ausgeschlossen, es hat sich aber in der Praxis eingebürgert, dass ein amtierender Bundespräsident seine Parteimitgliedschaft zumindest ruhen lässt.
  6. Berufe muss der Präsident ruhen lassen, aus Aufsichtsräten muss er wie aus politischen Ämtern ausscheiden.
  7. Umstritten ist tatsächlich, ab wann die Unvereinbarkeiten greifen: Bereits vor der Wahl, für den gewählten aber noch nicht vereidigten Designatus oder erst für den vereidigten Bundespräsidenten? Der Wortlaut des Art. 55 ist insoweit klar, dass dies erst für den vereidigten Bundespräsidenten gilt.
  8. Problematisch war die Vorschrift bislang bei Christian Wulff, der nicht nur zum Zeitpunkt seiner Wahl noch Ministerpräsident war, sondern sogar noch während und nach seiner Vereidigung noch für einige Tage Mitglied des VW-Aufsichtsrats. Das passt aber ins Bild: „Hierüber hinaus handelt es sich bei einem Rückzug bereits des designierten Präsidenten von Ämtern und erwerbswirtschaftlichen Tätigkeiten um eine Frage des Stils“.
    (v. Münch/Kunig/v. Arnauld, 6. Aufl. 2012, GG Art. 55 Rn. 5).
  9. Offen läßt Artikel, was die genauen Folgen eines Verstoßes sind. Geahndet werden können diese wohl nur im Wege der Präsidentenanklage nach Artikel 61 GG.
  10. Letztlich hat sich die Regelung bewährt. Fraglich ist allenfalls, ob sie bei einer Verfassungsreform weiter gefasst, z.B. auch auf Ehrenämter ausgedehnt werden sollte.

Der Lappen von Bettina Wulff

Der Lappen von Bettina Wulff ist weg.

Da fragt man sich, wer  – Christian oder der neue Freund. Ach  nein, es ist nur der Führerschein. Oder doch Christian?

Man weiß es nicht genau…

Bildquelle: Bild

Dokumentiert: Christian Wulffs Dankesworte an die Bundesversammlung nach der Wahl zum Bundespräsidenten

Diese Rede hielt Christian Wulff am 30. Juni 2010 nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten durch die 14. Bundesversammlung.

Seine Wahl sollte sich erwartungsgemäß zu einer der größten – wenn nicht der größten – politischen Fehlentscheidungen der bundesdeutschen Geschichte herausstellen.

Hochverehrte, sehr geehrte Damen und Herren und Mitglieder der 14. Bundesversammlung!

Ich möchte mich zuerst einmal für das entgegengebrachte Vertrauen ausdrücklich und von Herzen bedanken. Ich denke, das ist eine Abstimmung in freier und geheimer Wahl gewesen, wie es in den letzten Wochen zu Recht von vielen Seiten immer wieder eingefordert wurde und wie es auch heute Morgen der Präsident des Deutschen Bundestages zu Recht, denke ich, hervorgehoben hat, dass jede Wahlfrau und jeder Wahlmann hier in dieser Bundesversammlung völlig frei war und nach eigenem Gewissen in der Wahlkabine zu entscheiden hatte. Ich freue mich darüber, dass ich am Ende im dritten Wahlgang mit absoluter Mehrheit von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden bin.
All denen, die eine andere Wahlentscheidung getroffen haben, bekunde ich selbstverständlich meinen Respekt. Ich bin überzeugt, dass es auch mit Ihnen zu einer gedeihlichen Zusammenarbeit kommen wird. Ich jedenfalls werde mich sehr bemühen, auch vielen Ihrer Erwartungen gerecht zu werden. Danken möchte ich vor allem dafür, dass wir einen in jeder Hinsicht, in jeder Phase sehr fairen Wettbewerb um
das Amt des Bundespräsidenten erlebt haben. Deshalb danke ich vor allem Joachim Gauck für diesen fairen Wettstreit, wie wir ihn erlebt haben. Ich habe Sie noch mehr schätzen gelernt und freue mich darüber, dass Ihr Wort weit über Deutschland hinaus auch weiterhin großes Gewicht haben wird. Herzlichen Dank dafür!
Eines der wesentlichen Wesenselemente von Demokratie ist, dass man auswählen kann, dass man gewinnen kann und dass man verlieren kann. Ich will es jetzt nicht übertreiben – Sie wollen alle noch nach Hause -, aber aus Niederlagen habe ich eigentlich immer noch mehr gelernt als aus Siegen, und wenn ich Ihnen sage, dass mein Antritt als Ministerpräsident im dritten Anlauf neun Jahre gedauert hat, dann wird deutlich, dass die Bundesversammlung heute relativ kurz war.
Ich möchte hier – und nicht nur am Freitag – ausdrücklich meinem Amtsvorgänger, Bundespräsident Professor Horst Köhler, und seiner Gattin dafür danken, dass sie mit ihrem Auftreten und ihrer Sympathie die Herzen vieler, vieler Menschen gewonnen haben und mit ihrem Engagement für Familien und Kinder, ihrem Einsatz für Afrika und dem Aufruf zu Veränderung Maßstäbe gesetzt haben. Horst Köhler wollte Deutschland dienen, und ich bin davon überzeugt, er hat Deutschland gedient. Dafür möchte ich ihm und seiner so überaus erfolgreich engagierten Ehefrau auch an dieser Stelle, in dieser Bundesversammlung, herzlich Dank sagen.
Der schönste und größte Augenblick in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland war sicher die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes. Ich freue mich, dass wir dies gemeinsam am 3. Oktober in Bremen bei Herrn Bürgermeister Böhrnsen werden feiern können. Es ist für mich besonders bewegend, dass ich im 20. Jahr der deutschen Einheit zum Bundespräsidenten gewählt wurde, weil ich nunmehr auch in dieser Position zur inneren Zusammenarbeit, zur inneren Einheit unseres Landes und zu einem noch besseren gegenseitigen Verständnis beitragen möchte. Denn das sollte uns als Bundesversammlung doch besonders bewegen, dass wir demokratisch, frei und wiedervereinigt sind und hier in Berlin tagen, wenige Meter von dort entfernt, wo die Mauer stand, die damals durch mutige Menschen zum Einsturz gebracht wurde. Das sollte uns auch am heutigen Tage bewusst sein.
Wir alle, meine sehr verehrten Damen und Herren, ob die Linke, die Sozialdemokraten, die Grünen, die Liberalen, die Christsozialen, die Christdemokraten, tragen gemeinsam Verantwortung für unser Land, für unser Gemeinwesen, für unsere Demokratie. Es ist unser Land; es ist uns anvertraut. Wir wollen es in einem mindestens so guten Zustand an kommende Generationen weitergeben, wie wir es vorgefunden haben. Wir haben eine gemeinsame Zukunft, die gerade in unseren Händen liegt. Wenn wir auf eine offene, eine vielfältige Landschaft in Deutschland blicken, wenn wir gemeinschaftliches Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand in einem vereinten Europa und einer globalisierten Welt gedeihen lassen wollen, dann brauchen wir alle Menschen in unserem Land, jede und jeden dort, wo sie oder er sich einbringen möchte. Parallelgesellschaften in unserem Land verhindern wir am ehesten dadurch, dass wir aufeinander zugehen und nicht aneinander vorbeileben. Da werde ich sicher einen besonderen Schwerpunkt am Freitag hier vor Ihnen erläutern dürfen.
Deutschland, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist ein wunderbares Land. Das weiß man nicht nur, wenn man von Auslandsreisen nach Deutschland zurückkehrt. Deutschland ist unsere Heimat. Deutschland hat eine Geschichte, die uns in besonderer Weise vielen gegenüber verpflichtet. Deutschland hat eine Zukunft, die uns aufgegeben ist. Gott schütze unser Land.
Vielen Dank.

10 Fakten zum 30. Juni

  1. Otto hat heute Namenstag.
    Der  Kongo feiert heute seine 1960 erlangte Unabhängigkeit von Belgien.
    Der 30. Juni gehört zu den Tagen im Jahr, an denen bei Bedarf eine Schaltsekunde eingefügt wird, um die Zeit synchron mit der Erdrotation zu halten. Dies war an diesem Tag das erste mal 1972 der Fall.
  2. Die „Wiener Sängerknaben“ werden 1498 gegründet.
  3. 1764 tötet die „Bestie vom Gévaudan“ ihr erstes Opfer. In den nächsten drei Jahren kommen in der gleichnamigen französischen Region insgesamt 102 Menschen ums Leben. Bis heute ist die Ursache ungeklärt, seriöse Vermutungen gehen von einem oder mehreren Wölfen aus.
  4. In London wird 1894 die Tower Bridge für den Verkehr freigegeben. Die im neugotischen Stil erbaute Klappbrücke ist die östlichste Brücke über die Themse in der britischen Hauptstadt und inzwischen eines der Wahrzeichen von London.
  5. „Die Nacht der langen Messer“ beginnt 1934, in der Adolf Hitler die gesamte SA-Führung und weitere unliebsame Zeitgenossen ermorden lässt, insgesamt 200 Menschen. Damit soll aus Staatsnotwehr einem angeblichen Putsch vorgebeugt werden. Tatsächlich handelt es sich um die Lösung eines Machtkampfs innerhalb des Regimes.
  6. 1981 läuft in der ARD die erste Folge „Dallas“. Die Serie sollte die Bundesrepublik die nächsten Jahre fesseln.
  7. Die Fußballnationalmannschaft Brasiliens gewinnt die WM 2002 mit einem 2:0 über Deutschland. Brasilien wird damit zum fünften mal Weltmeister.
  8. Christian Wulff wird von der 14. Bundesversammlung im Jahr 2010 zum Bundespräsidenten gewählt.
  9. William A. Wheeler wird 1819 geboren.
  10. Czesław Miłosz kommt 1911 auf die Welt. Er wird später den Nobelpreis für Literatur erhalten.

Bild: Jean Pierre Gallot CC BY 2.0

10 Fakten zum 8. März

  1. Heute ist der „Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden“, kurz auch „Internationaler Frauentag“ oder auch „Weltfrauentag“ genannt. Entstanden ist der Frauentag 1910 aus verschiedenen Bewegungen zur Einführung des Frauenwahlrechts. Seit 1997 wird er von der UNO ausgerufen. Weltweit wird in vielen Aktionen auf Frauenrechte und diesbezügliche Missstände aufmerksam gemacht. In Teilen Deutschlands ist der Frauentag gesetzlicher Feiertag.
    Johannes und Julian haben heute Namenstag.
  2. 1899 wird in Frankfurt der „Frankfurter Fußball-Club Victoria von 1899“ gegründet, aus dem sich später die „Eintracht“ entwickelt.
  3. Als erste Frau der Welt erhält Raymonde de Laroche heute im Jahr 1910 einen Pilotenschein.
  4. Der sowjetische Marschall Kliment Jefremowitsch Woroschilow gibt 1950 bekannt, dass die Sowjetunion über eine Atombombe verfügt.
  5. Der Pariser Flughafen „Charles de Gaulle“ wird 1974 eingeweiht.
  6. 1978 läuft in BBC Radio 4 die erste Folge des Hörspiels „The Hitchhiker’s Guide to the Galaxy“ von Douglas Adams (1978). Später wird daraus der gleichnamige Roman, der hierzulande auch als „Per Anhalter durch die Galaxis“ bekannt ist.
  7. IBM stellt 1983 den Personal Computer XT vor. Er verfügt über einen Intel 8088 Prozessor mit 4,77 MHz, eine 10 MB Festplatte  und 256 KB RAM. Als Betriebssystem kommt PC DOS 2.0 zum Einsatz, das erstmals Unterverzeichnisse unterstützt. XT steht für eXtended Technology und so stellt das Modell auch eine Verbesserung des IBM PC dar.
  8. Am heutigen Tag im Jahr 2012 findet die Verabschiedung des ehemaligen Bundespräsidenten Wulff mit einem großen Zapfenstreich statt. Es ist bezeichnend für die Veranstaltung, dass z.B. alle Altbundespräsidenten und Präsident und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts der Veranstaltung fern bleiben. Berliner Bürger begleiten die Zeremonie mit Vuvuzelas.
  9. Antoine César Becquerel kommt 1788 auf die Welt.
  10. Otto Hahn wird 1879 geboren.

Hier sind weitere Infos rund um den 8. März.

Foto: IBM XT; Bild von Ruben de Rijcke (dendmedia.com/vintage/)

10 Fakten zum 18. Februar

  1. Gambia feiert heute seine 1965 erlangte Unabhängigkeit von Großbritannien.
    Jimena (auch Ximena geschrieben) hat heute Namenstag. Der weibliche Vorname kommt aus Spanien.
  2. Heute im Jahr 1587 wird die wegen Hochverrats verurteilte ehemalige schottische Königin Maria Stuart hingerichtet (Bild). Der unerfahrene Scharfrichter braucht drei Schläge, um ihren Kopf vom Körper zu trennen.
  3. Clyde Tombaugh entdeckt 1930 auf Fotografien Pluto. Der Himmelskörper wird zunächst als Planet eingestuft, ist aber inzwischen nur noch ein Zwergplanet.
  4. 1943 werden die Geschwister Sophie und Hans Scholl beim Verteilen des sechsten regimekritischen Flugblatts der „Weißen Rose“ an der Universität München beobachtet und daraufhin festgenommen. In dem Flugblatt kommt ein Zitat aus einem Lied des Dichters Theodor Körner vor: „Frisch auf mein Volk, die Flammenzeichen rauchen.“, der zu den Zeiten der Befreiungskriege gegen Napoleon wirkte.
  5. Am gleichen Tage hält Joseph Goebbels in Berlin die berüchtigte Sportpalastrede, in der er laut die Frage stellt „Wollt ihr den totalen Krieg? Wollt ihr ihn, wenn nötig, totaler und radikaler, als wir ihn uns heute überhaupt erst vorstellen können?“ und ihm die rund 14.000 Zuhörer frenetisch zustimmen. Goebbels Rede endet mit dem Satz „Nun, Volk, steh auf, und Sturm, brich los!“ – ebenfalls ein leicht verändertes Zitat von Theodor Körner. Hier ist die Rede im Volltext.
  6. 1949 wird in Tübingen der 28-jährige Raubmörder Richard Schuh durch das Fallbeil hingerichtet. Es ist die letzte von einem westdeutschen Gericht angeordnete Hinrichtung, da die Todesstrafe mit Inkrafttreten des Grundgesetzes im Mai des Jahres abgeschafft wird.
  7. US-Vizepräsident Richard Nixon eröffnet 1960 die VIII. Olympischen Winterspiele in Squaw Valley. Die Eröffnungsfeier wird von Walt Disney gestaltet.
  8. Mit dem Beginn des heutigen Tages im Jahr 2011 endet die Immunität von Christian Wulff gegen Strafverfolgung. Ab diesem Tag konnten die Staatsanwaltschaft von Hannover und andere Strafverfolgungsbehörden uneingeschränkt gegen den Bundespräsidenten ermitteln – ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
  9. Maria I. kommt 1518 auf die Welt.
  10. Toni Morrison wird 1931 geboren.

Hier sind mehr Infos rund um den 18. Februar.

10 Fakten zum 17. Februar

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  1. Lukas hat heute Namenstag.
  2. Im Jahre 1164 erreicht die Julianenflut ihren Höhepunkt. Es handelt sich um die erste große überlieferte Sturmflut an der Nordseeküste. Sie fordert schätzungsweise 20.000 Menschenleben und formt den Vorläufer des heutigen Jadebusens.
  3. Die Gemäldesammlung in der Eremitage in St. Petersburg wird 1852 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
  4. Die erste Ausgabe von Newsweek erscheint 1933. Es entwickelt sich schnell zum zu einem der führenden Nachrichtenmagazine weltweit.
  5. Der 15.007.032. VW Käfer läuft 1972 vom Band und löst damit das Ford T-Modell als meistgebautes Auto der Welt ab.
  6. 1962 erreicht an der Nordsee abermals eine Sturmflut ihren Höhepunkt, die 340 Todesopfer fordert, davon 315 in Hamburg. In den frühen Morgenstunden des Tages übernimmt Helmut Schmidt die Koordination der Hilfsmaßnahmen und fordert zur Unterstützung NATO-Streitkräfte an, bestehend aus Pioniertruppen mit Sturmbooten sowie 100 Hubschrauber der Bundeswehr und der Royal Air Force. Verfassungsrechtlich ist er dazu nicht befugt, sein Plan gelingt ihm aber, da er die meisten NATO Kommandierenden persönlich kennt.
  7. Im Jahr 2000 erscheint Microsoft Windows 2000. Das Betriebssystem richtet sich in erster Linie an professionelle Anwender, was auch durch den hohen Einführungspreis von rund 800 DM (ca. 400 EUR) unterstrichen wird. Heute kommt es faktisch nicht mehr zum Einsatz.
  8. Nachdem am Vortag im Jahr 2012 die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität von „Bundespräsident“ Wulff beantragt hat, tritt dieser endlich von seinem Amt zurück.
  9. Lola Montez wird 1821 geboren.
  10. Mo Yan kommt 1955 auf die Welt. Er erhält 2012 den Nobelpreis für Literatur und ist der erste chinesische Preisträger.

Hier sind mehr Infos rund um den 17. Februar.