Der Kampf gegen Hatespeech
Der Kampf gegen Hatespeech in sozialen Netzen ist eines der großen Anliegen der Bundesregierung. Dagegen ist ja grundsätzlich auch nichts einzuwenden, ganz im Gegenteil.
Leider wird dabei immer wieder übers Ziel hinausgeschossen. Verwiesen sei z.B. auf das unausgegorene Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Doch wenn man denkt, es könne nicht mehr schlimmer werden, kommt das Doppeleinhorn:
Fragwürdiges Verständnis von Meinungsfreiheit
Ruft man den twitter Account des DoppelEinhorn auf, begegnet einem im Header der schöne Spruch:
Es heißt Grundrecht auf Meinungsfreiheit und nicht Grundrecht auf Scheißelabern.
