Warum ein Waffenstillstand in Syrien nicht hält – und was man tun könnte

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Ich bin immer wieder überrascht, wie naiv die Sicht vieler Menschen – Staatsoberhäupter und Spitzenjournalisten inklusive – in Hinblick auf Syrien ist; insbesondere, wie man davon ausgehen kann, dass die derzeit immer mal wieder ausgehandelten Waffenruhen von Dauer sein könnten.

Dass diese nicht funktionieren können, ist offensichtlich und die Zeit und Energie, die in Verhandlungen dafür investiert wird, sollte man sich sparen. Zu viele Konfliktparteien gibt es, zu viele – auch internationale – Interessen sind berührt.

Und glaubt hier jemand allen Ernstes, dass sich z.B. der IS (DAESH) an eine von den USA und Russland ausgehandelte Kampfpause hält?

So etwas hat vielleicht noch vor einigen Jahrzehnten funktioniert, als sich alle Beteiligten an die Haager Landkriegsordnung hielten. Ganz sicher passen solche Vereinbarungen nicht in einen Konflikt, in dem eine der Parteien ihre Gefangenen öffentlich schächtet und wieder eine andere Giftgas und Fassbomben gegen die eigene Bevölkerung einsetzt.

Doch wie könnte der Syrien Konflikt gelöst werden?

Ein Zug ist leider abgefahren, da insbesondere die USA, die meisten europäischen Staaten und die Türkei sich schon früh gegen Assad gestellt haben. Ich habe das schon einmal geschrieben: hätte es bei Beginn der Proteste gegen ihn eine internationale robuste politische und militärische Unterstützung für den syrischen Staat gegeben, wäre uns viel menschliches Leid erspart geblieben. Und auch von einer Flüchtlingskrise würde man wohl nicht sprechen.

Jetzt aber kann man bomben und verhandeln wie man will, mehr erreichen als menschliches Leid wird man wohl kaum.

Was letztlich helfen könnte, wäre eine faktische Teilung Syriens:

  • die derzeit noch von Assad gehaltenen Gebiete
  • ein Kurdenstaat im Norden
  • die Rebellengebiete

Rumpf-Assad-Syrien und die Kurdengebiete sind souveräne Staaten und erhalten Aufbauhilfe unter strengen Auflagen.

Die Rebellengebiete werden unter gemeinsame militärische Verwaltung der USA und Russlands gestellt, die durch ein Mandat des UNO Sicherheitsrats gedeckt ist. Vor Ort kooperieren diese mit den jeweils regional führenden „gemäßigten“ Rebellen. Es werden „Safe Harbours“ eingerichtet, in denen Menschen aus umkämpften Gebieten Schutz finden.

Freilich, die USA und ihre verbündeten müssten sich damit abfinden, nun doch „Assad light“ zu akzeptieren. Nur schwer vorstellbar ist auch, dass die Türkei sich mit einem kurdischen Staat an ihrer Grenze anfreunden kann. Und die verschiedenen Gruppen in den Rebellengebieten zu koordinieren und vom Kämpfen abzuhalten, wird auch nicht einfach…

Letztlich muss man sich aber den Realitäten beugen und einen größeren Wurf wagen.

Klar ist aber auch: der Schlüssel zur Lösung vieler Probleme im Nahen Osten wäre eine grundlegende Revision der Grenzen und Staatsgebiete.

Allen voran die Schaffung eines großen Kurdenstaates, der auf aus Teilen Syriens, der Türkei, des Irak und des Iran gebildet wird.

Man wird manchmal noch träumen dürfen.

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